Kirchohmfeld Sandra Funke aus Kirchohmfeld ist eine von fünf Thüringern, die Bürgerbeteiligung erproben sollen
Eichsfeld. Bevor Sandra Funke im Dezember vergangenen Jahres das entsprechende Schreiben in der Hand hielt, hatte sie noch nie etwas von einem Bürgerrat gehört. „Das ist völlig an mir vorbeigegangen.“ Die 43-Jährige aus Kirchohmfeld ist eine von fünf Thüringern, die per Losverfahren ausgewählt wurden, um eine neue Form der Bürgerbeteiligung im Parlament zu testen und zu entwickeln. Die Ergebnisse und Empfehlungen des Bürgerrats sollen dem Bundestag im März dieses Jahres noch in dieser Wahlperiode zur Beratung vorgelegt werden.
Diese Idee habe Sandra Funke von Anfang an interessant und spannend gefunden. Vielleicht auch gerade, weil die Rechtsanwältin sonst nicht politisch engagiert ist. Daran interessiert sei sie aber schon. „Ich bin gespannt darauf und denke, dass dieses Format eine gute Möglichkeit ist, Einfluss zu nehmen.“
Bürgerrat findet diesmal ausschließlich online statt
Der Bürgerrat findet zum zweiten Mal statt und diesmal ausschließlich online. In zehn Sitzungen mit insgesamt 50 Stunden geht es da um Deutschlands Rolle in der Welt. Dazu wurde ein Arbeitsprogramm entwickelt mit den Themenfeldern nachhaltige Entwicklung, Wirtschaft und Handel, Frieden und Sicherheit, Demokratie und Rechtsstaat sowie die Europäische Union.
In den Sitzungen sind dann Fachleute zu den einzelnen Unterthemen eingeladen. Auch soll es Gesprächsrunden in Kleingruppen geben, die professionell moderiert werden. Der Bürgerrat wird im Grunde Zukunftsbilder, aber auch konkrete Maßnahmen und Empfehlungen zu jedem Themenfeld entwickeln, die dann dem Bundestag vorgelegt und dort besprochen beziehungsweise in die Ausschüsse verwiesen werden.
„Eine richtige Vorstellung, was mich da erwartet, habe ich nicht. Ich gehe ganz unvoreingenommen an die Sache ran, bin aber sehr gespannt“, sagt Sandra Funke. Ihr Umfeld hatte Skepsis geäußert, was aber lediglich mit dem recht großen Zeitaufwand zu tun hatte. Der stört Sandra Funke wenig. „Ich werde mir ein ruhiges Plätzchen suchen und das alles auf mich zukommen lassen.“
Querschnitt der Bevölkerung soll widergespiegelt werden
Der Bürgerrat soll eine Art Mini-Deutschland sein, also einen Querschnitt der Bevölkerung widerspiegeln. So beschreibt es Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin von „Mehr Demokratie“. Der Verein hatte 2019 den ersten bundesweiten „Bürgerrat Demokratie“ initiiert und organisiert.
So wurden für die Zusammenstellung 84 Gemeinden in ganz Deutschland ausgelost. Mit dabei war auch Leinefelde-Worbis. Die Einheitsstadt wurde gebeten, per Zufallsstichprobe 42 Adressen aus dem Einwohnermelderegister zu ziehen. Diese Personen wurden angeschrieben und gefragt, ob sie teilnehmen wollen – so auch Sandra Funke.
In einem zweiten Schritt wählten die Beteiligungsinstitute, die den Bürgerrat durchführen, die Teilnehmenden nach den Kriterien Alter, Geschlecht, Bundesland, Bildungsabschluss, Migrationshintergrund und Wohnort-Größe unter den Anmeldungen aus.
Neben Sandra Funke ist auch ein weiterer Bürger aus Leinefelde-Worbis mit dabei. Die beiden kennen sich sogar. Sandra Funke begrüßt das Format sehr und würde sich wünschen, dass der Bürgerrat auch in Zukunft stattfindet. Das wünscht sich auch Claudine Nierth: „Wenn auch dieser Bürgerrat ein Erfolg wird, sollte die Politik sich trauen, Bürgerräte gesetzlich zu verankern, sodass sie bei Bedarf immer wieder eingesetzt werden können.“