Kreistag im Eichsfeld soll Haushalt beschließen

Eichsfeld  Einhaltung der Maskenpflicht während Sitzung wird geprüft.

Der Kreistag soll am 20. Januar in der Lorenz-Kellner-Halle in Heiligenstadt tagen.

Der Kreistag soll am 20. Januar in der Lorenz-Kellner-Halle in Heiligenstadt tagen.

Foto: Eckhard Jüngel / Archiv

Bereits zweimal ist eine wichtige Kreistagssitzung aufgrund der Corona-Pandemie ausgefallen und vertagt worden. Im Dezember sollten der Haushalt für das Jahr 2021 sowie neue höhere Müllgebühren ab dem 1. Januar 2021 beschlossen werden. Zwei Termine aber mussten wegen der aktuellen Situation ausfallen. Nun ist ein neuer Termin für den 20. Januar in der Lorenz-Kellner-Halle in Heiligenstadt anberaumt.

Die Tagesordnung sei schon abgespeckt worden, hieß es aus dem Landratsamt. Auch wolle man auf keinen Fall die maximal zulässige Sitzungszeit von zwei Stunden überschreiten. Zudem werde derzeit eine permanente Maskenpflicht auch während der Sitzung geprüft.

Auf der Tagesordnung ist der Haushaltsbeschluss nach vorn gezogen worden, genau wie die Gebührenkalkulation für die Abfallwirtschaft und andere Themen, damit diese Punkte auf jeden Fall besprochen und beschlossen werden. Weiter geht es unter anderem um Kindergartengebühren.

Drei Anträge liegen vor. Einer von der CDU, bei dem es um die Reformierung des kommunalen Finanzausgleichs und die Stärkung des Eichsfeldes geht. Von der AfD liegen zwei Anträge vor. In einem fordert sie die „Anpassung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Eichsfeld an die tatsächlichen örtlichen Verhältnisse“ und zum zweiten den Wegfall der Covid-19-Eindämmungsmaßnahme zum Vereinssport für Kinder und Jugendliche.