Wortmeldungen aus dem Eichsfeld zur Feuerwehr-Entschädigung

Eichsfeld.  Zur Feuerwehrentschädigungsverordnung und geplanter Änderung melden sich ein Kreistagsmitglied und ein Stadtbrandmeister zu Wort. Wenn sich etwas an der Basis regt, wirkt das nach oben.

Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr sollen nun doch keine Kürzungen in der Entschädigung bevorstehen, wenn sie Doppel- oder Mehrfachfunktionen ausüben.

Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr sollen nun doch keine Kürzungen in der Entschädigung bevorstehen, wenn sie Doppel- oder Mehrfachfunktionen ausüben.

Foto: Eckhard Jüngel

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Noch bevor der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) in dieser Woche bezüglich der Feuerwehrentschädigungsverordnung zurückruderte und verkündete, dass der Passus in der Verordnung gestrichen wird, der besagt, dass die Entschädigung für Feuerwehrleute für das zweite und jedes weitere Ehrenamt zur Hälfte gekürzt wird, meldete sich Kreistagsmitglied Norbert Sondermann (Grüne) zu Wort.

Er schrieb, dass er die zuvor geäußerte Kritik der Feuerwehrkameraden aus dem Landkreis nicht nachvollziehbar finde, da die neue Verordnung auch eine Erhöhung der Entschädigung vorsieht. Die entsprechenden Rahmen wurden also von der Landesregierung nach oben gesetzt. Die Entschädigungssumme selbst wird von den Kommunen ausgezahlt – und zwar je nach Haushaltslage – finde aber in der Erhöhung der Landeszahlungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs Berücksichtigung, so Norbert Sondermann. Natürlich verstehe er aber den Wermutstropfen, den die Kameraden in der Kürzung der Entschädigungen für Doppelaufgaben sehen.

Er betonte, dass diese Verordnung nach 26 Jahren zum ersten Mal angefasst wurde. „Mit der neuen Fassung können Ehrenamtliche der Freiwilligen Feuerwehren in vielen Bereiche nun die doppelte Entschädigung erhalten, so zum Beispiel Stadtbrandmeister, als Wehrführer, als Jugendfeuerwehrwart. Auch für 20 andere Aufgabenbereiche erhöht sich die Summe der Ansätze deutlich, etwa bei den Ausbildern und anderen Führungskräften.“

Im Gesetz- und Verordnungsblatt 7/13 vom 29. November 2019 ist da zum Beispiel nachzulesen, dass Wehrführer bisher einen Grundbetrag von 25 Euro, höchstens 110 Euro erhielten, seit dem 1. Dezember 2019 erhöht sich der Betrag auf mindestens 50 Euro sowie maximal 170 Euro. Die Obergrenze bei Ortsbrandmeistern verschiebt sich beispielsweise von 110 Euro auf maximal 300 Euro zuzüglich eines verdoppelten Zuschlags für jede aufgestellte Ortsteilfeuerwehr. Die Aufwandsentschädigung erhalten sie jeweils als kalendermonatlichen Pauschalbetrag. Kreisausbilder und Ausbilder in kreisfreien Städten sowie Ausbilder in Gemeinden mit Aufgaben, die mit denen der Kreisausbilder vergleichbar sind, haben bisher 11 Euro je Ausbildungsstunde erhalten, mit der Anpassung sind es ab sofort 17 Euro pro Stunde.

Dingelstädts Stadtbrandmeister Ansgar Nolte hatte in der Jahreshauptversammlung der Feuerwehren der Stadt Dingelstädt am vergangenen Freitag klare Worte gefunden, um seinen Unmut über die Kürzung der Entschädigungen für Doppelaufgaben Luft zu machen. Nachdem er davon erfahren hatte, dass der Innenminister die strittige Passage streichen wolle, sagte er: „Es muss sich wohl erst an der Basis etwas regen, dass sich oben etwas tut. Ich freue mich sehr über die Aussage des Innenministers, auch für Thüringen, denn wir sind im Eichsfeld nicht die einzigen mit Doppelt- oder Dreifachfunktionen. Ich empfinde es als positiv, dass die Politik da so schnell reagiert hat und nicht erst die langwierige Bürokratie in Gang gesetzt wurde. Ich hoffe, dass es jetzt auch schnell umgesetzt wird.“

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Zu den Kommentaren