AfD lässt aus Trotz Erfurter Stadtrats-Sitzung platzen

Erfurt  Nach dem Boykott der AfD-Fraktion war der Erfurter Stadtrat am Donnerstag nicht mehr beschlussfähig. Grund war die Nichtwahl einer AfD-Kandidatin in den Seniorenbeirat.

Der Erfurter Stadtrat bei seiner konstituierenden Sitzung im Juni.

Der Erfurter Stadtrat bei seiner konstituierenden Sitzung im Juni.

Foto: Marco Schmidt

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Der neue Erfurter Stadtrat hat sein erstes Skandälchen: Weil die AfD-Fraktion am Donnerstag 50 Minuten nach Sitzungsbeginn den Saal verließ, war das Gremium nicht mehr beschlussfähig. Die Sitzung musste abgebrochen werden.

Wie AfD-Stadtrat René Aust nach der Sitzung bestätigte, war die Nichtwahl der Stadträtin Corinna Herold in den Seniorenbeirat Grund für den Boykott. Herold hatte nur zehn Stimmen erhalten und war als einzige Kandidatin nicht gewählt worden. Aust sprach von fehlendem Respekt und erinnerte daran, dass schon dem AfD-Stadtrat Marek Erfurth mehrfach die Mehrheit für das Amt des dritten Stadtrats-Vorsitzenden verwehrt worden war. Die AfD selbst habe hingegen bei Gremien-Wahlen anderen Stadträten ihre Stimmen gegeben.

Die Übertragung des Erfurter Stadtrates am Donnerstag im Video

In Abwesenheit unter anderem der meisten Landtags-Mitglieder, die im Plenum saßen, hatte die Sitzung mit nur 29 Stadträten begonnen. 26 sind für die Beschlussfähigkeit nötig.

Bei der Bekanntgabe des Wahlergebnisses von Corinna Herold deutete ein Lächeln manches AfD-Stadtrates an, dass die Fraktion damit gerechnet hatte. Die Idee zum Boykott sei aber spontan entstanden, sagte Aust. Danach verhalf die AfD noch einer Abwassergebührensatzung bei zwei Enthaltungen zur Mehrheit, bevor sie den Saal verließ.

In der letzten Legislatur wurden zwei Donnerstags-Sitzungen wegen zu geringer Anwesenheit abgebrochen, allerdings jeweils zu einem späteren Zeitpunkt.

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