So will sich Erfurter Stadtrat nun nach Beschimpfungen verhalten

Erfurt  Verpasster Ordnungsruf: Nach den Beschimpfungen im Stadtrat will der Vorsitzende Michael Panse (CDU) nun streng gegenhalten.

Michael Panse nimmt kein Blatt vor den Mund, wo er die Gründe für die angespannte Atmosphäre in den Sitzungen sieht: „Die AfD ist in einer Stärke vertreten, mit der sie bewusst und gewollt die Provokation sucht.“ Symbolfoto: Marco Schmidt

Michael Panse nimmt kein Blatt vor den Mund, wo er die Gründe für die angespannte Atmosphäre in den Sitzungen sieht: „Die AfD ist in einer Stärke vertreten, mit der sie bewusst und gewollt die Provokation sucht.“ Symbolfoto: Marco Schmidt

Foto: Marco Schmidt

Nachdem die Debatte des Stadtrates über ein Bürgerfest zum Tag der Befreiung am 8. Mai nächsten Jahres eskaliert ist, will Stadtratspräsident Michael Panse (CDU) künftig energischer durchgreifen.

Er habe sich die Videoaufzeichnung der Debatte um den 75. Jahrestag des Kriegsendes noch einmal angeschaut und sagte gestern: „Ja, es hätte es einen Ordnungsruf gegen den AfD-Stadtrat geben müssen.“ Besagter Klaus-Dieter Kobold hatte „Halt die Fresse!“ in den Saal gerufen. Wie Panse sagt, habe er im allgemeinen und lautstarken Tumult diesen Satz nicht gehört. Selbstkritisch schätzt der Stadtratsvorsitzende ein, dass es gar nicht zu einer solchen Eskalation der Situation kommen dürfen. Früher habe er es als nicht so dramatisch angesehen, wenn es mal einen Zwischenruf gegeben habe. „Aber solche lautstarken Auseinandersetzungen werde ich künftig nicht dulden.“

Ältestenrat will Vorkommnisse auswerten

Die FDP-Fraktion hat inzwischen eine Sitzung des Ältestenrates des Stadtrates beantragt, um die Vorkommnisse zu thematisieren. Wie die FDP-Fraktion begründet, „kam es zu mehreren Verstößen gegen die Geschäftsordnung des Stadtrates, die jedoch ohne jegliche Ahndung und Konsequenzen blieben.“ Insbesondere die persönlichen Angriffe und unwürdigen Äußerungen eines Mitgliedes der AfD-Fraktion hätten sofortiger Sanktionen bedurft.

„Dieses Auftreten hat mir regelrecht Angst gemacht“, musste die Stadträtin Stefanie Hantke (FDP) feststellen. Im Ältestenrat sollen nun diese Vorkommnisse ausgewertet werden und Festlegungen getroffen werden, um solche Situationen zukünftig zu vermeiden.

Michael Panse nimmt indes kein Blatt vor den Mund, wo er die Gründe für die angespannte Atmosphäre in den Sitzungen sieht. „Die AfD ist in einer Stärke vertreten, mit der sie bewusst und gewollt die Provokation sucht.“ Das hätten die beiden vergangenen Sitzungen des Stadtrates gezeigt.

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