Mann rastet bei Kontrollen in Gotha aus - Polizisten übel beschimpft

Gotha  In gleich zwei Fällen hat der Angeklagte Polizisten übel beschimpft. Einige Titulierungen waren auf dem untersten Niveau - und das nur, weil sie den Mann kontrollieren wollten.

Im Amtsgericht in Gotha wurden Beleidigungen gegen Polizisten verhandelt.

Im Amtsgericht in Gotha wurden Beleidigungen gegen Polizisten verhandelt.

Foto: Conny Möller

Das Verhältnis des Angeklagten zur Polizei im Allgemeinen und im Besonderen ist ein wenig speziell. Ob es nur daran liegt, dass er etliche Vorstrafen angesammelt hat, ist schwer zu sagen. Jetzt musste er sich erneut vor dem Amtsgericht in Gotha verantworten. Vor einigen Wochen hatte er schon mal auf der Anklagebank gesessen. Damals verurteilte ihn Richterin Ulrike Borowiak-Soika zu einem Jahr Gefängnis, das zur Bewährung ausgesetzt wurde. Drei Jahre muss sich der Mann nun vorbildlich verhalten.

Da die aktuell verhandelten beiden Taten, noch vor der jener liegen, für die er abgeurteilt wurde, haben sie keinen Einfluss auf die Bewährung. Die Staatsanwältin legt dem Angeklagten zur Last, in gleich zwei Fällen Polizeibeamte während der Ausübung ihres Dienstes übel beschimpft zu habe.

Angeklagter sieht sich von Polizisten schikaniert

Einige Titulierungen auf unterstem Niveau mussten sich die Polizisten anhören, nur, weil sie den Angeklagten einer Kontrolle unterzogen.

Dass er zur falschen Wortwahl gegriffen hat, gibt er ohne Zögern zu. Allerdings sieht er sich von den Polizisten schikaniert. Immer werde er angehalten und kontrolliert, das könne einen schon auf die Palme bringen, erzählt er vor Gericht. Ansonsten gibt der Beschuldigte die Vorwürfe zu. Deshalb kann und will Richterin Ulrike Borowiak-Soika auch auf die Vernehmung der Zeugen verzichten. Doch die Staatsanwältin interveniert. Einen der Beamten möchte sie doch hören, um zu erfahren, warum der Angeklagte so oft Gegenstand polizeilicher Kontrollen ist. Der jedoch kann dazu gar nichts sagen, weil ihm der Mann erstmals bei jener Kontrolle begegnete. Zudem gehört der Beamte zu einer Dienststelle, die bei Bedarf in verschiedenen Landkreisen aktiv ist.

An diesem Tag, so wirft der Angeklagte ein, seien seine Lebensgefährtin und er mit dem Rad auf dem Weg zur Schule gewesen, um den Sohn abzuholen. Da passte die Kontrolle gar nicht ins Konzept. Allerdings habe man ihm deutlich gemacht, dass bei Kooperation sich der Zeitverlust in Grenzen halte, sagt der Zeuge. Das misslang gründlich, weil der Angeklagte sich in Rage redete. Bei der Masse der Schimpfwörter blieb nur, eine Anzeige wegen Beleidigung. Die Richterin entschließt sich aus dem Vorstrafenregister nur die letzten von 19 Verurteilungen vorzulesen. Verurteilt wurde der Angeklagt da wegen Verstoß gegen das Waffengesetz, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch und Diebstahl.

Die Staatsanwältin legt Wert darauf, dass zwei weitere Einträge Erwähnung finden. Da hat sich der Mann der Beleidigung schuldig gemacht. Weil er also auch einschlägig vorbestraft ist, kann diesmal die Tat nicht mehr mit einer Geldstrafe geahndet werden, befindet die Anklagevertreterin in ihrem Plädoyer.

Zwar hält sie ihm zugute, dass er ohne Wenn und Aber geständig sei, dass er sich bei dem Polizisten während dessen Zeugenaussage entschuldigt hat, doch angesichts seiner Vorstrafen sei nur eine Freiheitsstrafe tat- und schuldangemessen. Deshalb hält sie vier Monate hinter Gittern für gerechtfertigt, kann sich aber vorstellen, dass diese Strafe zur Bewährung ausgesetzt wird. Außerdem könnten gemeinnützige Arbeitsstunden für den Mann durchaus hilfreich sein, befindet sie.

Das Strafmaß hält auch Richterin Borowiak-Soika für gerechtfertigt. Vier Monate Freiheitsentzug, ausgesetzt auf zwei Jahre Bewährung, 60 Arbeitsstunden innerhalb von sechs Monaten und die Verfahrenskosten sind die Quittung für unflätige Schimpfkanonaden. Der Angeklagte nimmt das Urteil noch im Gerichtssaal an, die Staatsanwaltschaft ebenfalls, so dass es rechtskräftig ist.

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