Nordhäuser Rathaus entkräftet AfD-Kritik an Personalkosten

Nordhausen.  Stellungnahme auf Kritik der Stadtratsfraktion verdeutlicht kontinuierlichen Stellenabbau bei wachsenden Aufgaben in der Nordhäuser Verwaltung.

Seit mehr als 20 Jahren wird im Nordhäuser Rathaus Personal abgebaut.

Seit mehr als 20 Jahren wird im Nordhäuser Rathaus Personal abgebaut.

Foto: Stadtverwaltung Nordhausen

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Das Nordhäuser Rathaus stemmt sich gegen eine Kritik der AfD-Fraktion. Die hatte vorige Woche in einer Pressemitteilung die rund 21 Millionen Euro hohen Personalkosten der Stadtverwaltung beanstandet und eine effizientere Arbeit gefordert. Auf ihrer Internetseite hat die Stadt nun ausführlich reagiert und bescheinigt sich sowie den kommunalen Unternehmen „einen richtig guten Job“, der keinen Vergleich scheuen müsse. So liege der Anteil der Personalkosten am Nordhäuser Verwaltungshaushalt aktuell bei 24,3 Prozent. Und damit deutlich unter dem Schnitt vergleichbarer Thüringer Städte von 30,6 Prozent. Mit dem aktuellen Personaltableau orientiere man sich vornehmlich an Aufgaben, die die kreisangehörige Stadt pflichtig zu erfüllen habe.

AfD-Fraktionschef Jörg Prophet verkenne mit seiner Kritik den kontinuierlichen Stellenabbau in den vergangenen zwei Jahrzehnten, argumentiert die Verwaltung weiter. „Ausgehend vom Jahr 1996 und 460 Personalstellen wurde die Stadtverwaltung auf 373 Planstellen in 2019 verschlankt.“ Und das obwohl beispielsweise im selben Zeitraum Personal der fusionierten Orte Petersdorf, Rodishain, Stempeda und Buchholz übernommen wurde (insgesamt zwölf Stellen).

Zwei zusätzliche Stellen im Bauhof vom vorigen Jahr seien auf Wunsch des Stadtrates entstanden, ebenso wie eine Verkehrsplanerstelle im Amt für Stadtentwicklung, nennt das Rathaus Beispiele jüngerer Zuwächse bei den Mitarbeitern. Das Recht, solche Veränderungen in der Rathaus-Belegschaft zu erwirken, kommt auch der AfD im Stadtrat mit Änderungsanträgen zu. Doch anders als alle anderen Stadtratsfraktionen habe die AfD im Rahmen der Haushaltsklausur nicht einmal das Angebot der Rathausspitze einer direkten Erläuterung des Haushaltsentwurfs für 2020 und 2021 wahrgenommen.

Stadt moniert fehlende Lösungsansätze der AfD

Die „schlecht recherchierte“ Mitteilung der Partei lässt aus Verwaltungssicht zudem Lösungsansätze vermissen, heißt es weiter in dem städtischen Gegenentwurf, der viele kommunale Leistungen wie Bildung, ÖPNV oder Infrastrukturmaßnahmen und Kulturangebote aufzählt. „Wie dies alles und vielmehr ohne ausreichend und motiviertes Personal bewerkstelligt werden soll, hierzu schweigt die AfD“, moniert die Verwaltung, die in den vergangenen Jahren eine zunehmende Komplexität kommunaler Aufgaben festgestellt hat. Anders als die AfD den Anschein erwecken wolle, bestehe die Verwaltung nicht nur zum Selbstzweck, betont das Rathaus.

Das übrigens trotzdem sinkende Kosten für Verwaltungsvorgänge in Aussicht stellt: Zwar geht das Rathaus durch planmäßige Tariferhöhungen auch künftig von wachsenden Summen für das Personal aus, die Digitalisierung werde aber andere Kosten mittel- und langfristig senken. Wir haben hier schon viel erreicht und wollen durch fachliches Know-how diesen Weg weiter intensivieren sowie weitere Potenziale heben“, heißt es auf der städtischen Internetseite.

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