Knapp 168.000 Euro muss Greiz für die Sanierung des 10arium bezahlen

Greiz  Stadt hat bei der Baumaßnahme gegen haushaltsrechtliche Vorschriften verstoßen

Stadt muss nun doch für das 10arium in der Naumannstraße zahlen.

Stadt muss nun doch für das 10arium in der Naumannstraße zahlen.

Foto: Tobias Schubert

Knapp 168.000 Euro muss Greiz für die Sanierung der Kultur- und Begegnungsstätte 10arium des Vereins „Thearter“ bezahlen. Das ist der zehnprozentige Eigenanteil, den Rest der Kosten hat der Bund übernommen. Doch ursprünglich sollte sich die Maßnahme doch überhaupt nicht auf die städtischen Finanzen auswirken. Aber diese Beteuerungen scheinen einige vergessen zu haben. Ein Blick ins OTZ-Archiv hilft der Erinnerung auf die Sprünge.

Am 27. Februar 2016 erschien der Artikel, in dem über den bevorstehenden Geldsegen aus Berlin berichtet wurde. Darin steht unter anderem: „‘Ich bin positiv schockiert, weil ich damit nicht mehr gerechnet hätte‘, so Stephan Marek. Wie der Vorsitzende des Vereins sagt, habe man vorgearbeitet, um die zehn Prozent Eigenmittel aufbringen zu können. Auch Gespräche mit Kreditinstituten habe er schon geführt.“ Doch laut Ausschreibung des Bundesprogramms ist die Stadt finanziell mit im Boot. Dazu hatten wir den damaligen Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) befragt: „Prinzipiell soll sie den Eigenanteil übernehmen, was Greiz nicht kann.“ Und weiter: „Das übernimmt der Verein.“

Die Kommunalaufsicht habe zwar nicht aufklären können, ob der Ex-Rathauschef die Stadträte über die Finanzierung des Eigenanteils falsch informiert habe, auch wenn es Indizien dafür gebe. Der jetzige Bürgermeister Alexander Schulze (parteilos) hat die Angelegenheit, die von Anfang an für Diskussionen gesorgt hatte, nämlich der Aufsichtsbehörde zur Prüfung vorgelegt.

Schulze wird nicht müde zu betonen, dass die Geschichte vor seiner Amtszeit liegt. Das ändert jedoch nichts daran, dass er sie jetzt auf dem Tisch hat. Und zwar schon eine ganze Weile. „Es hat einen Antrag des Vereins auf Rückzahlung der knapp 168.000 Euro gegeben“, so Alexander Schulze, für den das Anlass war, die Sache prüfen zu lassen.

Zusammengearbeitet habe das Stadtoberhaupt in dieser Angelegenheit mit allen Fraktionschefs, gemeinsam habe man versucht, „den Schaden zu begrenzen“, wie er es nennt. Inzwischen weiß Schulze, dass Greiz um die Zahlung des zehnprozentigen Eigenanteils nicht herumgekommen wäre. „Es gibt einen kommunalen Mitleistungsanteil, den kein Dritter zahlen kann.“ Also musste das Geld dem Verein zurückgezahlt werden. „Das sind die Kosten, die der Stadt entstanden sind.“

Mit „Thearter“ sei aber eine Vereinbarung getroffen worden. So können andere Vereine die Räume für zehn Veranstaltungen im Jahr kostenfrei nutzen. Dafür müssen sie sich bewerben.

Festgestellt hat die Kommunalaufsicht bei der Prüfung, dass die Stadt damals gegen haushaltsrechtliche Vorschriften verstoßen hat. Das hängt vor allem damit zusammen, dass sich Greiz zu dem Zeitpunkt in der vorläufigen Haushaltsführung befunden hat.

Darüber hinaus wurde das Projekt in den Haushaltssatzungen 2016 und 2017 so dargestellt, dass es ohne Eigenmittel der Stadt finanziert werden würde.

Kritisiert wird von Seiten der Behörde zudem das Handeln des Vereinsvorsitzenden Stephan Marek, der damals als Wirtschaftsförderer Angestellter der Stadtverwaltung war – und übrigens wie der damalige Bürgermeister Grüner auch ein SPD-Parteibuch hat. Als solcher durfte er „für die Stadt Greiz in keinem Verwaltungsverfahren mitwirken, an dem der Verein beteiligt ist. Hierzu gehört etwa die Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung des Verfahrens zur Ausreichung von Fördermitteln an die Stadt Greiz“, heißt es im Schreiben der Kommunalaufsicht, die verlangt, dass die Stadt künftig auf die Einhaltung haushaltsrechtlicher Vorschriften und Rechtsgrundsätze achtet. Weitere rechtsaufsichtliche Maßnahmen seien nicht angezeigt, heißt es von der Behörde. Denn die Baumaßnahme ist abgeschlossen und kann nicht mehr rückgängig gemacht werden.

Meine Meinung: Katja Grieser über Vereinsförderung

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