Stadt Apolda bleibt wohl in der Haushaltssicherung drin

Apolda.  Mit wachsenden Fehlbeträgen mus die Stadt Apolda wohl in den nächste Jahren klarkommen. Erst ab 2024 erhofft sich die Kämmerei Besserung.

Scharf gerechnet und manches mit dem Rotstift gestrichen werden muss beim Haushalt der Stadt Apolda fürs kommende Jahr.

Scharf gerechnet und manches mit dem Rotstift gestrichen werden muss beim Haushalt der Stadt Apolda fürs kommende Jahr.

Foto: Dirk Lorenz Bauer

Der Stadtrat von Apolda befasst sich am Mittwoch mit dem Haushaltsentwurf 2021. Der ist in Einnahmen und Ausgaben trotz etlicher Unwägbarkeiten – nicht zuletzt durch Corona – ausgeglichen. Nach der Diskussion des Zahlenwerkes jedenfalls steht dessen Beschluss an. Immerhin hätte Apoldas Verwaltung so ab dem 1. Januar 2021 eine Arbeitsgrundlage.

Nachdem unsere Zeitung bereits über die wichtigsten Investitionsvorhaben berichtete, nun ein Blick auf die mittelfristige Finanzplanung. Die sieht insoweit nicht ganz so rosig aus, als für die kommenden Jahre nicht unerhebliche Fehlbeträge ausgewiesen werden. Dabei handelt sich jeweils um die Differenz zwischen der Summe der Geldzuführung aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt einerseits und der anstehenden Tilgungsleistung andererseits. Der Idealfall besteht, wenn quasi die gesamte Tilgungsleistung aus dem Laufenden heraus erwirtschaftet werden würde. Anders gesagt: Wenn ein Privatmann aus seinem monatlichen Einkommen den Autokredit bedienen kann, ist alles gut. Muss er für die Raten aber das Sparbuch plündern, käme das wohl den oben genannten Fehlbeträgen gleich.

Um die prognostizierte ungünstige Entwicklung zu verdeutlichen, nachfolgend ein paar Zahlenbeispiele: Liegt der Fehlbetrag im aktuellen Haushaltsjahr bei 41.000 Euro, steigt er 2021 sprunghaft auf 250.000 Euro an, um 2022 voraussichtlich sogar bei 972.000 Euro zu liegen. Wesentlich besser sieht es auch 2023 nicht aus. Erst ab 2024 wird mit einem spürbaren Rückgang der Fehlbeträge gerechnet.

Weil die Fehlbeträge nicht unerheblich sind, lohnt auch ein Blick auf das Haushaltssicherungskonzept zu Konsolidierung der städtischen Finanzen. Eigentlich sollte das HSK – es unterbindet unter anderem die Aufnahme neuer Schulden – in diesem Jahr sogar vorzeitig erfüllt sein und Apolda damit von den Ketten befreit. Nun, da sich die Gesamtsituation eingetrübt hat und die Fehlbeträge drohen, soll das HSK gewissermaßen weiter gültig bleiben. Zudem legt die Verwaltung aufgrund der besonderen Gesamtsituation nunmehr erstmal und bei genauer Betrachtung nur einen Rumpfhaushalt 2021 vor, dem mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit im nächsten Jahr ein Nachtragshaushalt folgen wird. Auch der Nachtrag soll dann durch ein HSK begleitet werden, heißt es.

Dass auch die Stadt Apolda den Gürtel etwas enger schnallen muss, wurde unlängst bereits deutlich, als es hier um das spürbare Sinken der Investitionssumme im Vergleich 2020 zu 2021 ging. Trotz des geschmälerten Vermögenshaushaltes (Investitionen, Tilgung) 2021 erfordert dieser keinen Griff in die Rücklage. Erfreulich hingegen ist, dass Apolda mehr Schlüsselzuweisungen vom Land erhalten wird. Immerhin sollen es 750.000 Euro mehr sein als im laufenden Jahr. Dafür muss Apolda 2021 de facto mehr Kreisumlage zahlen, nämlich rund 8,5 Millionen Euro.

Positiv entwickelt sich auch der Schuldenstand. Er sinkt, so dass sich die Pro-Kopf-Verschuldung im Thüringen-Vergleich mit 423 Euro je Apoldaer sehen lassen kann.

Nachdem die Stadt in diesem Jahr erhebliche Abstriche bei den Gewerbesteuereinnahmen (geplant: 8 Millionen, real nun voraussichtlich um die 6 Millionen) zu verkraften hat, weil etliche Firmen wegen Corona eine Aussetzung der Gewerbesteuervorauszahlung beantragt hatten, blickt die Kämmerei zumindest positiv voraus und plant an dieser Stelle Einnahmen von rund 7,3 Millionen Euro in den Haushalt 2021 ein, was eine weitere Erholung der Konjunktur zur Bedingung hat.