Juristischer Streit um Thälmann-Gedenken

Weimar  Anmelder lehnen Buchenwaldplatz als Ort ab

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Die Stadt und die Gedenkstätte Buchenwald lehnen eine Veranstaltung des „Internationalistischen Bündnisses“ zum 75. Jahrestag der Ermordung Ernst Thälmanns am Samstag im ehemaligen Konzentrationslager ab. Alternativ hat die Stadt den Buchenwaldplatz mit dem Thälmann-Denkmal vorgeschlagen. Das lehnen die Anmelder ab und haben das Verwaltungsgericht angerufen. Heute findet eine mündliche Anhörung statt, ferner 18 Uhr eine Demo am Theaterplatz.

Bereits vor einigen Wochen hatte die Gedenkstätte die Veranstaltung auf ihrem Gelände untersagt. Die Anmelder gingen daher vors Verwaltungsgericht. Dieses verwies sie an die Stadt als Versammlungsbehörde. Diese wiederum stützt die Argumentation der Gedenkstätte, dass es sich um einen verkappten Wahlkampfauftakt der Marxistisch-leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) in Thüringen handelt, der offiziell am selben Tag in Erfurt stattfindet.

Laut Bürgermeister Ralf Kirsten ist der Spitzenkandidat der Partei stellvertretender Anmelder der geplanten Weimarer Veranstaltung. „Buchenwald ist kein angemessener Ort dafür“, so Kirsten. Parteipolitische Vereinnahmung sei nicht mit der Würde der KZ-Opfer vereinbar.

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