Kein Linke-Vertreter im Kreisausschuss

Wartburgkreis  Die Mehrheit des Kreistages lehnt den Antrag zur Aufstockung der Sitze ab. Ausschüsse bekommen neue Namen

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In dem Punkt spielte die Mehrheit des Kreistages nicht mit. Linke-Fraktionschef Hans-Jörg Lessig hatte im Kreistag die Änderung der Geschäftsordnung beantragt, um die Zahl der Sitze im Kreisausschuss von derzeit fünf (neben Landrat Reinhard Krebs/CDU) auf sechs zu erhöhen. Damit hätte dann auch Die Linke einen Sitz im Kreisausschuss gehabt, ansonsten sind es zwei für die CDU und je einer für AfD, SPD/Grüne und Freie Wähler/LAD. Lessig argumentierte, dass sich mit der Erhöhung das tatsächliche Ergebnis der Kreistagswahl besser widerspiegele. Und es erlaube einer weiteren Gruppe mehr demokratische Teilhabe. Die Linke hatte nur wenige Stimmen hinter SPD/Grüne und Freie Wähler/LAD gelegen. Die Fraktion Freie Wähler/LAD stimmte zu. CDU-Fraktionschef Martin Henkel war dagegen. Er argumentierte, dass man nicht nach der Wahl die Sitzverhältnisse ändern solle, wie es einem gerade gefalle. Zumal dann die CDU samt Landrat (3 Stimmen) von den übrigen (4 Stimmen) hätte überstimmt werden können. Die SPD enthielt sich weitgehend, CDU, AfD und NPD stimmten ebenso dagegen.

Zustimmung gab es für den Antrag von Sebastian Bethge (FDP) und Andreas Hundertmark (Grüne). Der Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Landwirtschaft heißt künftig Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz und Digitalisierung. „Wir wollen die Zukunftsthemen in diesem Ausschuss behandeln und dies sollte im Namen abzulesen sein“, so Bethge.

Über die Sportförderung wird künftig der Schul- und Kulturausschuss allein entscheiden. Er bekommt den Zusatz „Sport“.

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