Erfurt. Thüringens Innenminister will die Vorbereitung auf Krisen und den Schutz der Bürger im Verteidigungsfall ausbauen. So fehle es derzeit auch an einer Übersicht von nutzbaren Schutzräumen.
Die Vorbereitung auf Krisen und den Schutz der Bürger im Verteidigungsfall muss nach Ansicht des Thüringer Innenministers Georg Maier schnellstmöglich ausgebaut werden. «Da müssen wir unsere Anstrengungen jetzt unbedingt verstärken», sagte der SPD-Politiker am Freitag bei der Besichtigung des Katastrophenschutzlagers Mittelthüringen in Erfurt.
«Man sieht schon, dass hier einiges rausgegangen ist und wir jetzt aufgefordert sind, zügig wiederzubeschaffen», sagte Maier. Thüringen brauche sehr schnell wieder Feldbetten und Notstromaggregate. «Für mich war es schon noch einmal beeindruckend, diese leeren Regale jetzt auch mal zu sehen», meinte der Minister. Rund ein Drittel der Lager-Reihen seien nicht gefüllt.
Viele Dinge aus Erfurt wie etwa Feldbetten gingen vergangenes Jahr nach der Flutkatastrophe ins Ahrtal. Zuletzt wurden etwa vier Notstromaggregate und alle 5000 Hygienesets aus Erfurt an die Ukraine gegeben. Insgesamt gibt es in Thüringen vier solcher Katastrophenschutzlager; neben Erfurt auch in Hildburghausen, Nordhausen und bei Gera. Diese seien besser bestückt, hieß es. Zudem sei der Ankauf von Ersatz teils schon in Arbeit.
«Da muss Geld in die Hand genommen werden», stellte Maier klar. In Thüringen brauche man das Geld, um etwa Hubschrauber, Sirenen und Notstrom-Lastwagen anzuschaffen. Bundesweit seien etwa 10 Milliarden Euro notwendig. In Deutschland sind formal die Länder für den Katastrophenschutz verantwortlich, der Bund kümmert sich um den Schutz der Bevölkerung im Spannungs- und Verteidigungsfall.
Aus Sicht des Innenministers braucht es zudem eine Übersicht über potenzielle Schutzräume. Aktuell gibt es keine. «Aber es gibt Räumlichkeiten, die dafür geeignet wären. Tiefgaragen, Stollensysteme - die gibt es, gerade hier in Thüringen», gab Maier zu bedenken. «Ich sag nicht, dass das alles jetzt schon sinnvoll ist. Aber man muss sich mal einen Überblick verschaffen, wo können wir auch sehr vielen Menschen derart Schutz bieten, wie es gegebenenfalls erforderlich wäre in einem kriegerischen Angriff. Wir müssen das leider wieder in Betracht ziehen.»