Erfurt. 3000 bis 4000 Wohnungen könnten in Thüringen mit unterschiedlich hohem Aufwand für ukrainische Flüchtlinge saniert werden.
Die Thüringer Landesregierung plant nach Angaben von Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) die Übernahme der Kosten für die Sanierung von Wohnungen für ukrainische Flüchtlinge. Die Wohnungswirtschaft im Freistaat habe eine Zahl von 3000 bis 4000 Wohnungen genannt, die mit unterschiedlich hohem Aufwand saniert werden könnten, sagte Adams am Dienstag in Erfurt. Ein entsprechendes Budget für die Kommunen solle bereitgestellt werden. Allerdings seien noch einige Details in der gesetzlichen Grundlage zu klären.
Die Kommunen und Landkreise drängen laut Adams auf eine Lösung des Problems der Unterbringung von Flüchtlingen. Eine schwierige Situation sei dadurch entstanden, dass ukrainische Flüchtlinge inzwischen zu den Hartz-IV-Empfängern gehören, bei denen die Kommunen für die Kosten der Unterkunft aufkommen. Die Kommunen sehen sich aber nicht dazu in der Lage, diese zu tragen.
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Bislang kamen nach Adams Angaben rund 3000 Flüchtlinge jährlich nach Thüringen. Bis Ende des Jahres könnten allein aus der Ukraine bis zu 35.000 in den Freistaat gekommen seien, damit verschärfe sich das Wohnungsproblem, sagte Adams.
CDU: Landesregierung darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag erklärte, die Landesregierung müsse "endlich Wort halten und die versprochene Kostenübernahme in die Tat umsetzen". Sie dürfe sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Die zwischen den Kommunen und dem Land entstandene Vertrauenskrise lasse sich jetzt nur noch mit schneller, handwerklich sauberer Arbeit bekämpfen. Die AfD warf der Landesregierung "Migrationsförderung auf Kosten einheimischer Wohnungssuchender" vor.