Erfurt. Als Solar Invest aufgelegt wurde, waren wegen der Nachfrage die Server überlastet. Eine Neuauflage soll es nicht geben. Mit dem neuen Haushalt könnte es aber eine andere Förderung geben.

Nach dem angekündigten Aus für das zuletzt stark genutzte Förderprogramm Solar Invest hat die Thüringer CDU-Fraktion eine neue Landesförderung für Solar-Systeme gefordert. Es gebe in Thüringen eine Einkommens- und Vermögensstruktur, die eine Förderung notwendig mache, sagte der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Thomas Gottweiss, in Erfurt. Bei den Verhandlungen zum neuen Haushalt 2023 habe man erreicht, dass rund 3,34 Millionen Euro dafür mit aufgenommen werden. Der Haushalt soll am kommenden Donnerstag in einer Sondersitzung des Landtags verabschiedet werden.

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Erst vor etwa zwei Wochen hatte das Umweltministerium erklärt, Solar Invest nicht neu auflegen zu wollen und nannte als Grund die veränderten Förderungen des Bundes. Demnach rechnet sich die Investition in eine Photovoltaik-Anlage auf dem eigenen Hausdach auch ohne zusätzliches Geld vom Land. Über das Programm Solar Invest wurden mehrere Jahre lang staatliche Finanzspritzen für die Installation von Solaranlagen und Stromspeichern vor allem auf Hausdächern gewährt.

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Als das Programm im April 2022 erneut aufgelegt wurde, war das Geld binnen kurzer Zeit vergriffen. Nach Angaben des Umweltministeriums standen im laufenden Jahr rund 5,2 Millionen Euro bereit für neue Anträge - also Geld, das nicht schon mit älteren Anträgen aus dem Vorjahr gebunden war. Zeitweilig waren kurz nach Öffnung der Antragsstellung die Server der Förderbank aufgrund des großen Andrangs überlastet gewesen.

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Auch im neuen Haushaltsentwurf war Geld für Solar Invest enthalten - dabei handelte es sich aber um Millionen, die noch abfließen müssen aus Anträgen, die im Jahr 2022 gestellt wurden. Neue Anträge sollten nicht mehr möglich sein.

Gottweiss argumentierte, in der Energiekrise mit immensen Kosten für Strom und Gas müsse man alles unterstützen, was dazu beitrage, dass sich die Menschen selbst helfen können. Der CDU-Fraktion schwebt daher eine Förderung für Sektorenkopplung vor, wie aus einem Antrag für den Landtag mit dem Titel "Energie-Plan für Thüringen: Selbstversorger-Bonus für privates Wohneigentum" hervorgeht. Der Antrag liegt der dpa vor. Bedeutet: Wer seine Solar- oder Photovoltaikanlage auf dem Dach zum Beispiel mit einer Erdwärme-Wärmepumpe als Heizung oder mit einer Lademöglichkeit für ein E-Auto kombiniert, soll eine Förderung bekommen - wenn es für den Eigenbedarf gedacht ist. Man wolle den Eigenheimbesitzern helfen, in solche Technik zu investieren.

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"Für uns ist es wichtig, dass es erstmal weitergeht", sagte Gottweiss. Es sei aber nicht auszuschließen, dass die zur Verfügung stehenden Mittel die Nachfrage nicht abdecken können. Man hätte sich mehr Geld für ein solches Programm gewünscht.

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