Erfurt. Personelle Veränderungen im Corona-Beirat der Thüringer Landesregierung: Eine Jenaer Rechtsprofessorin soll Verfassungsgerichtschef Klaus von der Weiden beerben.
Die Landesregierung will die Jenaer Rechtsprofessorin Anna Leisner-Egensperger in ihren Wissenschaftlichen Corona-Beirat berufen. Die 51-Jährige soll auf das bisherige Mitglied Klaus-Dieter von der Weiden folgen. Der Bundesverwaltungsrichter war zuletzt vom Landtag zum Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs gewählt worden und hatte deshalb mitgeteilt, dass er dem Gremium nicht mehr angehören könne.
Der Beirat benötige wieder ein Mitglied mit „ausgewiesener Expertise für die mit der Pandemie verbundenen Fragestellungen aus öffentlich-rechtlicher Sichtweise“, erklärte Staatskanzleichef Benjamin Hoff (Linke) in seinem Vorschlag ans Kabinett. Leisner-Egensperger sei Expertin für Verfassungs- und Verwaltungsrecht und habe sich bereits mit den rechtlichen Einordnung der Corona-Maßnahmen beschäftigt, heißt es in der internen Vorlage. Die Professorin ist seit 20 Jahren Inhaberin des Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Steuerrecht an der Universität Jena.
Der elfköpfige Beirat war im Mai 2020 berufen worden und hatte seitdem mehrere Empfehlungen zum Pandemiemanagement in Thüringen abgegeben. Sie wurden aber nur teilweise berücksichtigt.