Mühlhausen. Gemeinschaft aus CDU und Freien Wählern stellt nach Fusion nun die größte Fraktion. Donnerstag ist feierlicher Ratswechsel.

Der Stadtrat formiert sich. Für Donnerstag, 18 Uhr, sind die 36 neuen Stadträte und auch die ausgeschiedenen in die Marienkirche zum Ratswechsel eingeladen.

Acht Gruppierungen sind nach der Wahl am 26. Mai in den Rat eingezogen. Mittlerweile haben sich drei Fraktionsgemeinschaften gefunden. Darunter sind zwei bekannte: Linke und Grüne waren zu Beginn der Legislatur 2014 zusammengegangen. Kurz vor Ende folgten dann auch Bürgerliste und FDP. An diesen beiden Konstellationen soll sich auch in der kommenden Periode nichts ändern.

Neu dagegen ist, dass sich nun auch die CDU, die Ende Mai – wie auch die Bürgerliste – sieben Sitze gewonnen hat, einen Partner sucht. Gefunden hat sie ihn in den Freien Wählern. Die waren erstmals angetreten und gewannen drei Mandate.

Bade und Riemann stehen an der Spitze

Es gab laut dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Bade „intensive Gespräche mit nahezu allen Vertretern im Stadtrat“. Dabei sei deutlich geworden, dass es bei vielen Themen Überschneidungen gibt. „Wir sehen es als sehr positives Signal für die neue Legislatur.“

CDU und Freie Wählergemeinschaft einen viele Wahlziele und „das grundlegendes Verständnis von Kommunalpolitik über Parteigrenzen hinweg“, so Bade. Am Montag wurde die Fraktionsgemeinschaft CDU/Freie Wähler unter Dach und Fach gebracht. Volker Bade, der bisher die CDU-Fraktion führte, habe man zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, Riemann als seinen ersten Stellvertreter. Ines Goldmann (CDU) wird zweite Stellvertreterin.

Für die Freien Wähler stellt diese Fraktionsgemeinschaft eine Möglichkeit dar, sich in die Arbeit der Ausschüsse und Aufsichtsräte einzubringen. Sie waren angetreten, um eine starke Stimme für die Ortsteile zu sein. Die für die Gruppierung im Wahlkampf angetretenen Kandidaten kommen zu großen Teilen aus den Ortsteilen der einstigen Gemeinde Weinbergen. „Sachpolitik, Transparenz, Bürgernähe haben für uns oberste Priorität. Es gibt in der geplanten Konstellation auch keinerlei Fraktionszwang bei Abstimmungen“, sagt Riemann.

Steffen Thormann, der stellvertretende Fraktionschef aus Linke/Grüne, begründet die Entscheidung zur Fraktion mit der großen inhaltlichen Schnittmenge beider Parteien. Daher wolle man die Kräfte bündeln, um Themen, wie das Geschwister-Scholl-Haus, das Radwegenetz und die Barrierefreiheit, noch stärker in den Fokus der Stadtratsarbeit zu rücken.

Durch die Fraktionsgemeinschaft wird die AfD zur kleinsten Fraktion im Stadtrat.