Weg frei für neue Landgemeinde um Schlotheim – in letzter Sekunde

Schlotheim  Die Stadt hat mit Hilfe des Landes eine Einigung mit ihren größten Gläubigern erzielt. Mit der jetzt getroffenen Regelung sind die Voraussetzungen für die Fusion erfüllt.

Die Stadt wird für die geplante Fusion der Verwaltungsgemeinschaft Schlotheim vom Freistaat finanziell unterstützt.

Die Stadt wird für die geplante Fusion der Verwaltungsgemeinschaft Schlotheim vom Freistaat finanziell unterstützt.

Foto: Klaus Wuggazer

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Der Weg für die geplante Fusion der Verwaltungsgemeinschaft Schlotheim zu einer Landgemeinde, über die der Landtag am Donnerstag entscheiden soll, ist frei – in letzter Sekunde.

Diese Woche erzielte die Stadt mit Hilfe des Landes eine Einigung mit ihren größten Gläubigern, einer Bank und einem Immobilienfonds. Demnach zahlt die Stadt knapp 19 Millionen Euro und erhält dafür 320 Wohnungen zurück. Diese hatte sie 1999 verkauft und zurückgeleast.

Weil Schlotheim wegen dieses Geschäfts und weiterer Projekte in der Vergangenheit überschuldet ist, übernimmt das Land per Bedarfszuweisung die 19 Millionen. Weitere knapp 16 Millionen Euro sind im aktuellen Entwurf des Neugliederungsgesetztes als Hilfen für die beteiligten VG-Gemeinden vorgesehen.

Mit der jetzt getroffenen Regelung sind die Voraussetzungen für die Fusion erfüllt: Denn die Gemeinden hatten die Entschuldung Schlotheims zur Alles-oder-nichts-Bedingung für ihre Zustimmung gemacht. Nur Körner und Marolterode gehen den Weg von der VG zur Landgemeinde nicht mit. Sie würden dann laut Gesetzentwurf ab 1. Januar 2020 ihre Geschäfte von der neuen Kommune erfüllen lassen, die den Namen Nottertal-Heilinger Höhen tragen soll.

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