Haushaltsentwurf 2020 für Wartburgkreis

Wartburgkreis.  Der Landrat brachte den Haushaltsentwurf 2020 für den Wartburgkreis im Kreistag ein. Schule, Breitband und Soziales sind die Schwerpunkte.

Im Kreistag wurde der Entwurf des Haushaltes 2020 vorgestellt.

Im Kreistag wurde der Entwurf des Haushaltes 2020 vorgestellt.

Foto: Peter Rossbach

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Auch im kommenden Jahr will Landrat Reinhard Krebs (CDU) die Schulden des Wartburgkreises auf Null halten, für das Jahr 2020 ist im Haushaltsentwurf keine Kreditaufnahme vorgesehen. Zudem soll die von den kreisangehörigen Kommunen zu entrichtende Kreisumlage stabil bei einem Hebesatz von 38,375 bleiben (Einnahmen: rund 45,5 Millionen Euro). Das Umfeld macht es aber immer schwieriger, einen ausgeglichenen Haushalt auf die Beine zu stellen.

Negative Auswirkungen auf die Kreisfinanzen haben da beispielsweise die durch den Wechsel der Stadt Kaltennordheim in den Kreis Schmalkalden-Meiningen überdurchschnittlich sinkenden Einwohner- und Schülerzahlen. So leben mit 119.726 rund 4038 Menschen weniger als noch zu Jahresbeginn im Kreis und die Schülerzahlen sind mit 10.758 um insgesamt 200 niedriger. Beides hat niedrigere Zuweisungen vom Land zur Folge.

Sozialausgaben steigen weiter an

Das Gesamtvolumen des Etats beläuft sich im Entwurf auf rund 164 Millionen Euro, davon etwa 137,7 Millionen im Verwaltungsteil. „Eine deutliche Belastung erfährt der Haushalt 2020 durch einen weiteren Anstieg der Sozialausgaben“, sagt Krebs. Der Einzelplan Soziale Sicherung erfährt einen Ausgaben-Zuwachs von rund 3,4 Millionen auf nun über 76 Millionen Euro. Zwar weise der Wartburgkreis damit im Vergleich zu anderen Kreisen und kreisfreien Städten weiter ein relativ geringes Maß an Sozialausgaben pro Einwohner aus, es zeige sich aber zugleich, „dass der kommunale Finanzausgleich des Landes die Entwicklung nicht sachgerecht aufgreift“, so Krebs.

Im Entwurf bleiben im Verwaltungsteil des Etats rund 2,1 Millionen Euro übrig, die zur Finanzierung der geplanten Investitionen dienen werden. Das reicht allerdings nicht aus, sondern der Kreis muss zudem in den Spartopf greifen – eine Entnahme von 3,9 Millionen Euro aus der Rücklage lässt diese auf effektive 5,2 Millionen Euro sinken.

37,5 Millionen Euro für Breitbandausbau bis 2023

Der Breitbandausbau ist ein Schwerpunkt bei den Ausgaben. Bis 2023 sollen 37,5 Millionen Euro fließen. Dazu will der Kreis den Leasingvertrag für das Landratsamt mit einer Zahlung von 550.000 Euro komplett ablösen, in der Andreasstraße 11 in Bad Salzungen für 350.000 Euro sanieren und die Digitalisierung der Verwaltung für 633.000 Euro voranbringen. Die Rettungsleitstelle bekommt ebenfalls Geld für die Umstellung auf Digitalfunk, ein neues Fahrzeug (HLF 10) und die Modernisierung der Leitstelle selbst.

Großer Schulbau-Etat

Mit etwa 9 Millionen Euro bilden die Ausgaben im Schulbereich den größten Posten für 2020. Investitionen in den Neubau am Gymnasium Ruhla und Arbeiten an den Grundschulen in Kieselbach und Bad Salzungen sowie der Anbau und die Sanierung an der Regelschule Berka/Werra bilden mit dem Digitalpakt Schule (eine Million Euro) den Hauptpart. Zudem stehen weitere Baumaßnahmen in Höhe von 3,1 Millionen im Schulbau-Etat. Geld für den Kreisstraßenbau und der Investitionszuschuss für das Eisenacher Theater sind weitere Posten.

Der Etatentwurf wird nun in den Ausschüssen beraten und soll möglichst im Dezember beschlossen werden.

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