Streit im Gemeinderat um Geschirrspüler und Vandalismus

Mihla  Im Gemeinderat Mihla kommt keine Langeweile auf. Neben Rücktrittsdebatten und Diskussionen um die Anschaffung eines Geschirrspülers sorgen auch Vandalismusvorfälle für Gesprächsstoff.

Mehrere Fälle von Vandalismus in Mihla hat Bürgermeister Rainer Lämmerhirt dokumentiert. Die an der Werra stehende Recyclingbank ist zerstört worden, weil darauf jemand Einweggrills platziert und angezündet hat.

Mehrere Fälle von Vandalismus in Mihla hat Bürgermeister Rainer Lämmerhirt dokumentiert. Die an der Werra stehende Recyclingbank ist zerstört worden, weil darauf jemand Einweggrills platziert und angezündet hat.

Foto: Rainer Lämmerhirt

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Die Überraschung zur Sitzung des Gemeinderats Mihla ist am Dienstagabend am Ende des öffentlichen Teils gekommen. Oliver Rindschwentner (SPD) kündigte an, sein Mandat niederzulegen. Er begründete die Entscheidung mit dem seiner Ansicht nach unfairen Wahlkampf. Auch die Wahl der Beigeordneten - in der ersten Sitzung waren Andreas Böhme und Uwe Lüttge (beide UWG) als Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt worden - hätte ihn veranlasst, noch einmal über seine Rolle im Gemeinderat nachzudenken. Das i-Tüpfelchen sei der Beschluss am Dienstagabend zum Kauf eines Geschirrspülers für das Feuerwehrgerätehaus gewesen.

Die Anschaffung eines solchen war noch in der letzten Legislatur beschlossen worden. Im Nachtragshaushalt hatte die Gemeinde 1500 Euro eingeplant. Doch jetzt sollte sie noch einmal 500 Euro drauf legen. Aber auch der Feuerwehrverein steuert 2000 Euro bei, so dass der Geschirrspüler insgesamt rund 4000 Euro kostet. Die Höhe der Summe konnte Oliver Rindschwentner nicht nachvollziehen. Bürgermeister Rainer Lämmerhirt (UWG) verwies auf mehrere Angebote, die eingeholt worden sind. Gemeinderat Markus Mayer (CDU), der in der Feuerwehr aktiv ist, beschrieb besondere Anforderungen an das Gerät, so verfüge es über ein Hygieneprogramm. Teile der Atemschutz-Ausrüstung würden auch damit gereinigt. Rindschwenter entgegnete, dass er sich nicht vorstellen kann, dass dies erlaubt ist. Auch Ulrike Schneider (FDP) hinterfragte die Kaufsumme. Sie gehört zu den neu ins Gremium gewählten Gemeinderäten und vermisste eine transparente Darstellung. Man müsse den Bürgern doch eine Ausgabe von 4000 Euro für einen Geschirrspüler erklären. Während Markus Mayer noch einmal deutlich machte, dass Gemeinde und Verein die Kosten teilen. Letztlich entschied der Gemeinderat bei acht Stimmen dafür, einer Gegenstimme und vier Enthaltungen für die Ausgabe. Doch für Oliver Rindschwentner war dieser Umstand offenbar zu viel, und er gab seinen Rücktritt als Gemeinderat bekannt. Der Bürgermeister antwortete, dass er diesen Schritt sehr bedauert. Er hoffe aber, dass sich Oliver Rindschwentner weiter im Verein für das „Rote Schloss“ engagiere. „Wir werden sehen“, antwortete dieser.

Bürgermeister Rainer Lämmerhirt lässt sich Sitzungsleitung nicht nehmen

In einem Tagungsordnungspunkt weiter vorn war Ulrike Schneider mit ihrem Antrag gescheitert, die Funktion eines Gemeinderatsvorsitzenden einzuführen, der anstelle des Bürgermeisters die Sitzungen des Gemeinderats leitet. Lämmerhirt seinerseits hatte dem Vorschlag widersprochen. Er brauche keine „Hilfe“ beim Leiten der Sitzungen, und so eine neue Funktion sei auch immer mit einer Entschädigung verbunden. Konsens bestand aber in der Runde, noch einmal über den Vorschlag der FDP nachzudenken, wenn gemeinsam mit Creuzburg und Ebenshausen die Großgemeinde „Amt Creuzburg“ gebildet wird. Der neue Stadtrat sei deutlich größer und dann würde eine separate Leitung für die Sitzungen durchaus Sinn machen.

In seiner Einschätzung zur aktuellen Situation in der Gemeinde verwies der Bürgermeister auf mehrere Fälle von Vandalismus. Er zeigte Fotos von einer umgefahrenen Straßenlaterne und zerstörten Zäunen am Stadion und Schwimmbad. Im Freibad habe man bemerkt, dass nachts Eindringlinge baden gehen. Der Höhepunkt sei gewesen, dass eine der bis dahin als unverwüstlich geltenden Recyclingbänke und zwar die an der Werra stehende, zerstört worden ist. Weil darauf jemand Einweggrills platziert hatte. „Es gibt einen Verdacht und Befragungen“, sagte Lämmerhirt. Eine Truppe Schlauchbootfahrer soll es gewesen sein, nicht aus der Gegend, aber der Vermieter der Boote sei aus der Gegend.

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