Stadtrat Eisenach tagt per Video

Birgit Schellbach
Die Sitzungen des Eisenacher Stadtrats waren wegen der Pandemie in die Werner-Aßmann-Halle (Bild) verlegt worden. Am 4. Mai tagt das Gremium per Videokonferenz. Das Bild ist ein Archiv-Bild.

Die Sitzungen des Eisenacher Stadtrats waren wegen der Pandemie in die Werner-Aßmann-Halle (Bild) verlegt worden. Am 4. Mai tagt das Gremium per Videokonferenz. Das Bild ist ein Archiv-Bild.

Foto: Jensen Zlotowicz

Eisenach.  Der Stadtrat Eisenach trifft sich am 4. Mai zu einer Videokonferenz. Möglicherweise bleibt das die Ausnahme.

Die Sitzung des Stadtrats am 4. Mai findet als Videokonferenz statt. Diese Möglichkeit sieht die Kommunalordnung für den Fall einer Pandemie vor. Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) hatte eine entsprechende Notlage festgestellt. Der Stadtrat muss an dem Tag darüber befinden, ob er die Notlage als weiter gegeben ansieht.

Die Fraktionen von CDU, SPD sowie AfD und NPD sprechen sich dafür aus, wieder Präsenzsitzungen durchzuführen. „Wir wollen niemand in Gefahr bringen, aber bei 36 Stadträten besteht in der Werner-Aßmann-Halle ein überschaubares Risiko“, so Andreas Neumann (CDU). Die folgende Sitzung ist am 15. Juni. Dann steht die Haushaltsdebatte auf der Tagesordnung.

Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) findet, dass Sitzungen in geschlossenen Räumen „nicht das richtige Signal sind“. Jo West (Grüne) machte geltend, dass man sich mit der Maske nicht über viele Stunden hinweg auf die Redebeiträge konzentrieren kann.

Eine Lösung könnte jetzt so aussehen, dass die Sitzungen der Ausschüsse weiter per Video organisiert werden, während der Stadtrat am 15. Juni wieder in der Werner-Aßmann-Halle stattfindet.

Wer sich aus der Bürgerschaft für die Sitzung des Stadtrats am 4. Mail interessiert, kann diese ab 17 Uhr im Saal 13 der Stadtverwaltung am Markt 2 verfolgen.