14 Millionen Euro werden 2020 in Mühlhausen investiert

Mühlhausen.  Die Stadträte wollen den Haushalt im Februar verabschieden. Die Großprojekte befinden sich am Schwanenteich und am Blobach.

Sven König und Theres Engelmann vom Straßenbauamt der Mühlhäuser Stadtverwaltung mit den Plänen für den Blobach. Der soll in diesem Jahr einen Kreisel bekommen.

Sven König und Theres Engelmann vom Straßenbauamt der Mühlhäuser Stadtverwaltung mit den Plänen für den Blobach. Der soll in diesem Jahr einen Kreisel bekommen.

Foto: Daniel Volkmann

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Einen Rekordhaushalt müssen die Mühlhäuser Stadträte derzeit durcharbeiten. Im Februar soll er dann auf der Ratssitzung beschlossen werden. „Die Erstellung des Haushaltsplanes 2020 gestaltete sich schwierig. „Schon beim Rücklauf der Planungsunterlagen aus den Fachbereichen war ersichtlich, dass die Bedarfe und Mittelanmeldungen weit über den Finanzierungsmöglichkeiten lagen“, sagt die Kämmerin Karina Listemann. So bleiben einige Wünsche unberücksichtigt.

Zusätzlich hätten einige Neuanmeldungen, die bei der Aufstellung des ersten gemeinsamen Haushaltes mit Weinbergen nicht abzusehen und damit nicht in der Finanzplanung enthalten waren, das Aufstellen des Haushalts schwierig gemacht. Listemann nennt den Fußweg zum Kinderheim in Seebach, der Wunsch nach einer Bushaltestelle in Höngeda, die Sanierung der Schenke in Bollstedt.

Der Vermögenshaushalt erreicht mit einem reinen Investitionsvolumen von 14 Millionen Euro einen Rekord und hat sich gegenüber 2019 noch einmal um etwa eine Million Euro erhöht. Im Jahr 2021 erreicht das Investitionsvolumen den Spitzenwert von 15,6 Millionen Euro. Angesichts der zur Verfügung stehenden Fördermittel und der hohen Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage braucht es keinen neuen Kredit.

Die größten Investitionen in diesem und auch im kommenden Jahr betreffen den Mühlhäuser Schwanenteich – das Freibad soll bis zum Sommer fertig gebaut sein, dafür werden noch zwei Millionen Euro benötigt. Anschließend ist geplant, das Gelände des Naherholungszentrums für rund 8,5 Millionen Euro umzugestalten und auch die Kulturstätte zu sanieren. Als durchgehend großer Posten mit jährlich zwischen 500- und 600.000 Euro ist die Altstadtsanierung ausgewiesen.

Fünfeinhalb Millionen Euro braucht der Bereich Bau- und Wohnungswesen/Verkehr. Die größten Posten dabei sind die Sanierung der Mittelstraße, der Bau eines Kreisels am Blobach und des Spielplatzes am Petriteich.

Der Verwaltungshaushalt wächst 2020 gegenüber 2019 um drei Millionen Euro auf 65,4 Millionen Euro. Ausgabensteigerungen nahezu in allen Bereichen führen dazu, dass die Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt zwar erreicht wird, jedoch gegenüber 2019 um knapp zwei Millionen Euro geringer ausfällt.

Trotz der Eingliederung der Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung Weinbergens vor einem Jahr liegt man bei der Zahl der Mitarbeiter auf dem Niveau von 2014. Mehr sparen könne man nicht. „Wir sind auskonsolidiert“, meint Oberbürgermeister Johannes Bruns (SPD).

Für 2020 werden Steuereinnahmen in Höhe von 29,7 Millionen Euro erwartet. Der Schuldenstand kann dieses Jahr auf 7,5 Millionen Euro reduziert werden, bevor ab 2021 die Kreditaufnahme die jährliche Tilgung überschreitet und den Schuldenstand damit steigen lässt.

2020 kann der Haushaltsausgleich noch ohne neue Kredite erreicht werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt weiter unter dem Landesdurchschnitt.

Ausgewählte Investitionen:

Statisches Sicherung des Reichsstädtischen Archivs 300.000 Euro

Kulturstätte Schwanenteich, Innensanierung 200.000 Euro

Sicherung Stadtmauer (Münsterturm) 100.000 Euro

Freibadbau 2 Millionen Euro

Sanierung Hollenbacher Landstraße 1,7 Millionen Euro

Kreisel Blobach 580.000 Euro

Sanierung Rasenstraße/Enge Gasse in Bollstedt 250.000 Euro

Radwegbau: Saalfeld - Grabe, am Stadtwald Mühlhausen, Heyeröder Landstraße, Pfortenteich

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