Bad Tennstedt: Ratsbegehren zu Sportplatz-Verkauf gescheitert

Bad Tennstedt.  Der Beschluss des Bad Tennstedter Stadtrats, den alten Sportplatz nicht zu verkaufen, hat damit Bestand bis der Bürgermeister erneut über das Thema abstimmen lassen will.

Auf dem alten Sportplatz in Bad Tennstedt will eine Investgesellschaft für Rewe einen neuen Markt bauen.

Auf dem alten Sportplatz in Bad Tennstedt will eine Investgesellschaft für Rewe einen neuen Markt bauen.

Foto: Daniel Volkmann

Der Vorstoß auf ein Ratsbegehren zum Sportplatz-Verkauf in Bad Tennstedt ist gescheitert. Der Antrag von Klartext/ Sportverein, SPD und Linke bekam am Donnerstagabend nicht die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit. Den sieben Ja-Stimmen der drei Fraktionen standen sechs Enthaltungen von CDU und Interessengemeinschaft (IG) gegenüber.

Toralf Emmrich (Klartext) hatte vor der Abstimmung auf die kontroverse Situation verwiesen, denn die bisherigen Beschlüsse zum Sportplatz-Verkauf waren sehr knapp. „Ist das nicht der Moment, in dem wir uns als Stadträte zurücknehmen und die Bürger entscheiden lassen sollten?“, sagte er.

Die IG sah das anders. „Wir sind vom Bürger gewählt, um Entscheidungen zu treffen und können das nicht an den Bürger zurückgeben“, erklärte Patrick Leibing für die Fraktion. Das Ratsbegehren sei zwar ein gutes Instrument, aber in diesem Fall sei die Zeit zu kurz.

Klartext/Sportverein, SPD und Linke gegen den Verkauf

Jetzt hat der Beschluss vom 29. Oktober zunächst weiter Bestand. Klartext/Sportverein, SPD und Linke sprachen sich gegen den Verkauf aus und überstimmten IG und CDU mit 8:7. Zuvor hatte es der Antrag von Jan Bertuch (Sportverein), die Entscheidung zu vertagen und ein Bürgerbegehren zu starten, nicht auf die Tagesordnung geschafft.

Eine Investgesellschaft wollte auf dem alten Sportplatz einen neuen Markt bauen, in dem Rewe Mieter sein sollte. Die Supermarktkette, die jetzt am alten Schützenplatz angesiedelt ist, sollte umziehen.

Mit dem Antrag auf ein Ratsbegehren reagierten nun Klartext/ Sportverein, SPD und Linke auf die Bürgerbefragung, zu der Bürgermeister Jens Weimann (CDU) am Sonntag aufruft. Dieser will sich ein Meinungsbild verschaffen, rechtlich bindend ist die Befragung nicht. Laut Weimann halten sich die Kosten im Rahmen, ein Bürgerentscheid würde zwischen 5000 und 10.000 Euro kosten. Im Januar will er das Thema Sportplatz-Verkauf wieder zur Abstimmung bringen.