Erfurt. Firmen ansiedeln, ihren Ausbau unterstützten und Infrastruktur verbessern - darum geht es bei staatlichen Investitionszuschüssen. 2021 sind sie reichlich in Thüringen geflossen, dieses Jahr droht das Geld knapp zu werden.
Thüringen hat im vergangenen Jahr mit staatlichen Finanzspritzen in Höhe von 140,3 Millionen Euro Firmenansiedlungen und Erweiterungsinvestitionen von Unternehmen gefördert. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sprach von einer Rekordsumme. Thüringen habe "noch einmal alles in die Waagschale geworfen, um die Unternehmen bei ihren Projekten zu unterstützen". Insgesamt habe es Geld für 186 Investitionsvorhaben gegeben, darunter 24 Neuansiedlungen von Unternehmen. 2020 seien es 158 betriebliche Projekte gewesen - die Fördersumme habe 96,8 Millionen Euro betragen.
«Das zeigt, für die Industrie ist 2021 nicht so schlecht gelaufen, wie zu befürchten war», sagte Tiefensee. Viele Unternehmen haben die Zeit auch genutzt, um notwendige Investitionen anzuschieben und damit auch die Basis für den Neustart aus der Krise heraus zu legen.» Allerdings drohe die Investitionsförderung nach den Sparvorgaben des Landtags knapper zu werden.
Deutliche Einschnitte zeichnen sich ab
Tiefensee: "Die Einsparvorgaben, die uns der Landtag gemacht hat, werden an der Finanzierung von Unternehmens- und Infrastrukturinvestitionen wie übrigens auch an der Hochschul- und Forschungsfinanzierung nicht spurlos vorbeigehen." Es drohten bei der Wirtschaftsförderung künftig deutliche Einschnitte, sagte der Minister. "Ich hätte mir gewünscht, dass für solche wichtigen Zukunftsinvestitionen Ausnahmeregelungen gefunden worden wären."
Der Landtag hatte der Landesregierung aufgetragen, im Verlauf dieses Jahres insgesamt 330 Millionen Euro einzusparen. Das Finanzministerium hat jedem Ministerium nach einheitlichen Kriterien nun einen Betrag genannt, der bei den Ausgaben gekürzt werden muss. Im Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium sind es laut Finanzministerium 64,4 Millionen Euro in diesem Jahr.
Auch touristische Projekte finden Unterstützung
Nach den Zahlen des Wirtschaftsministeriums ging es beim größten Teil der Investitionsförderung im vergangenen Jahr um die Erweiterung bestehender Firmen. Ministerium und Thüringer Aufbaubank, die die Förderanträge bearbeitet, berichteten von 157 Erweiterungsvorhaben mit einem Investitionsvolumen von insgesamt fast einer halben Milliarde Euro. Das Land steuerte dazu 110,7 Millionen Euro an Zuschüssen bei. Als Beispiele wurden die Jenaer Gewindetechnik GmbH oder die POG Präzisionsoptik Gera GmbH genannt.
Außerdem wurden eine Reihe wirtschaftsnaher Infrastrukturprojekte unterstützt. Ihre Zahl habe mit 36 etwa auf dem Niveau von 2020 gelegen. Es seien staatliche Finanzhilfen von 71,6 Millionen Euro geflossen - darunter in die Umwandlung alter Industriestandorte in Gewerbegebiete, aber auch in touristische Projekte wie ein Informations- und Erlebniszentrum beim Freilichtmuseum Hohenfelden.
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