Eisenach: Hauptausschuss lehnt Fahrpreiserhöhung ab

Eisenach.  Der Eisenacher Hauptausschuss hat mehrheitlich die Preissteigerung für das Busticket abgelehnt. Das letzte Wort hat der Stadtrat am 1. Dezember.

Wegen der Corona-Pandemie fahren deutlich weniger Menschen mit dem Stadtbus. Die Zahl der Fahrgäste ist um ein Drittel zurückgegangen. Entsprechend fehlen die Einnahmen.

Wegen der Corona-Pandemie fahren deutlich weniger Menschen mit dem Stadtbus. Die Zahl der Fahrgäste ist um ein Drittel zurückgegangen. Entsprechend fehlen die Einnahmen.

Foto: Norman Meißner

Der städtische Hauptausschuss hat am Dienstagabend mehrheitlich entschieden, der geplanten Preiserhöhung im Stadt- und Regionalbusverkehr nicht zuzustimmen. Das Ticket sollte ab dem 1. Januar 1,80 Euro statt bisher 1,60 Euro kosten. Der Beschluss gilt als Empfehlung für die Sitzung des Stadtrats am 1. Dezember.

Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) hatte betont, dass sie die Preiserhöhung für ein „falsches Signal“ hält, besonders vor dem Hintergrund des Klimaschutzes, aber auch der Altersarmut. Allerdings sagte sie auch, dass sie „keine Alternative“ sieht. Es sei zwar möglich, dass die Stadt ihren Zuschuss für den öffentlichen Personennahverkehr erhöht, der bisher bei 250.000 Euro pro Jahr liegt. Aber das gehe nur, wenn der kommunale Finanzausgleich geändert und die Kommunen besser finanziell ausgestattet würden. „Es ist keine einfache Zeit, aber wir müssen da durch“, bat Wolf trotz eigener Bedenken für eine Zustimmung zur Beschlussvorlage.

Einnahmeverluste durch die Pandemie

Der Verwaltungsrat des Verkehrsunternehmens Wartburgmobil hatte sich auf besagte 1,80 Euro geeinigt. Darauf wies Vorstand Horst Schauerte hin, der Rederecht im Ausschuss erhalten hatte.

Begründet wird die Preiserhöhung mit Einnahmeverlusten, bedingt durch die Corona-Pandemie. Die Fahrgastzahlen im Stadtverkehr sind um ein Drittel zurückgegangen. Menschen, die im Homeoffice arbeiten, brauchen nicht mehr den Bus zur Arbeit. Andere fahren nicht mehr Bus aus Angst vor Ansteckung oder weil sie wegen dauerhafter Kurzarbeit sparen müssen.

Stadträtin Gisela Rexrodt (parteilos für die FDP) wollte wissen, wie hoch die Corona-Verluste tatsächlich sind, schließlich unterstütze das Land mit Hilfen. Schauerte sagte, dass dem Verwaltungsrat die Zahlen vorgelegt wurden, ebenso wie Quartalsabschlüsse. Im Gegensatz zum Kreistag, der Vertreter aus den Fraktionen im Verwaltungsrat sitzen hat, sind die Eisenacher Vertreter keine Stadtratsmitglieder. So fehlt der Informationsfluss. Das Zahlenmaterial soll bis zum Stadtrat nachgereicht werden. Aber ob das ausreicht, um die grundsätzliche Stimmung zu verändern?

Unternehmen hat Leistungen angepasst

Es gab viele Nachfragen zum vorgelegten Wirtschaftsplan 2021, in dem die Preissteigerung enthalten ist. Andreas Neumann (CDU) mahnte Einsparungen an. Der Nahverkehrsplan sei zu einer Zeit beschlossen worden, wo von Pandemie keine Rede war. Entsprechend der Ausnahmesituation müssten Leistungen und Kosten angepasst werden: „Stattdessen fahren leere Busse durch die Stadt.“ Schauerte erklärte, Leistungen angepasst zu haben. So seien im ersten Lockdown Busse nur samstags gefahren. Aber diese Einsparungen seien nicht belohnt, sondern bei den Coronahilfen gegengerechnet worden. Auch habe man Parallelverkehre von Stadt- und Regionalbussen abgebaut. Als Beispiele nannte der VUW-Vorstand das Mariental, den Rothenhof und die Verbindung nach Lauchröden über Stedtfeld. Auch seien Abendverbindungen zum Wartenberg wegen null Fahrgästen gestrichen worden.

Stadt muss überlegen,welche Linien sie sich leisten will

„Wir fahren morgens 4.20 Uhr von Ruhla nach Eisenach, obwohl wir laut Nahverkehrsplan erst ab 6 Uhr fahren müssten. Aber in dem Bus sitzen sechs Fahrgäste“, verdeutlichte er, wie schwierig es ist, einfach mal so zu streichen. Ohnehin werde der Nahverkehrsplan ab 2021 neu erarbeitet. Im Zuge dessen könne sich die Stadt neu überlegen, was sie sich an Linien und Taktungen leisten kann und will.

Angesprochen wurden auch die Tarifsteigerungen für die Busfahrer. Die Löhne machen laut Schauerte rund 55 Prozent der Gesamtkosten aus. Und da sei man längst noch nicht auf dem Niveau anderer Verkehrsunternehmen in Thüringen. Eigentlich, so sagte die Oberbürgermeisterin, müsste der Freistaat angesichts der Tarifabschlüsse für die Busfahrer seine Zuschüsse für den ÖPNV erhöhen. Doch die Antwort der zuständigen Staatssekretärin sei eindeutig ausgefallen: Die Träger sollen das bezahlen. Im Falle von Wartburgmobil sind das der Wartburgkreis und die Stadt Eisenach.