Elmar Otto über Tage wie diese.

Während wir diese Zeilen schreiben, stellen wir fest: Bislang ist alles gut gegangen. Wir sind weder auf einer Bananenschale ausgerutscht. Noch ist uns das Butterbrot mit der Leberwurstseite auf die Fliesen geplatscht. Selbst größere landespolitische Unfälle sind ausgeblieben. Und das obwohl der Kalender eindeutig darauf hingewiesen hat. Dort steht – und für manche ist das eine Drohung: Freitag, der 13.

Allerdings war gestern auch „Weltnettigkeitstag“.

Hätte die AfD-Fraktion darauf ein Auge gehabt, wäre ihr vielleicht endlich die Wahl von Mitgliedern in die wichtigen parlamentarischen Kontrollorgane gelungen. Dann hätten die übrigen störrischen Fraktionen quasi gar nicht anders gekonnt, als Björn Höcke und Co. ihre Stimmen zu geben.

Aber so wurde daraus wieder nichts.

Wobei, bei Höcke dürfte eine per Jahrbuch verordnete Freundlichkeit wenig helfen. Der Tag muss wohl erst noch erfunden werden, an dem Linke, SPD und Grüne für den rechtsalternativen Flügelstürmer die Hand heben.

Damit sind die beiden Gremien, die den Verfassungsschutz kontrollieren und ein Auge auf die Telekommunikationsüberwachung haben sollen, weiter nicht komplett.

Die Argumentation der Parlamentsmehrheit lautet, dass ein Mensch, der selbst oder dessen Partei in Teilen zumindest im Visier des Geheimdienstes steht, nicht die Kontrolle über eben jene Behörde übertragen werden darf. Das ist nachvollziehbar. Schließlich macht auch niemand den Bock zum Gärtner. Aber jede Parlamentssitzung aufs Neue wird sich die AfD nun in der Opferrolle sonnen dürfen.

Wer das nicht will, muss sich endlich um eine konstruktive Lösung bemühen.

Apropos bemühen.

Sehr bemüht war gestern die SPD, um noch einmal klar zu machen, warum sie den freien Schulen nicht so viel Geld wie die anderen Fraktionen überweisen will. Die Sozialdemokraten verweisen auf die Corona-Krise und die damit verbundenen kleiner gewordenen finanziellen Spielräume. Zumal es zugegebenermaßen andere dringende bildungspolitische Maßnahmen wie die Stellen für Vertretungslehrer und das Anheben des Gehalts von Grundschullehrern gibt.

Wir wagen mal eine Prognose: All das wird nicht helfen. Die freien Schulen haben gute Karten, weil nicht nur die SPD-Koalitionspartner von Linken und Grünen spendabler sind, sondern CDU und FDP ebenso.

Weniger einhellig ging es in der Debatte über eine pandemie-sichere Änderung des Wahlrechts für die geplante Landtagswahl 2021 zu. Deshalb ist immer noch offen, ob im Freistaat möglicherweise flächendeckend per Brief gewählt werden könnte.

Vor allem die Opposition soll sich dabei nicht an den ungeschriebenen Weltnettigkeitstagkodex gehalten haben.

Landeskorrespondent Elmar Otto erreichen Sie unter e.otto@tlz.de