Gerlinde Sommer zur Freiheit der Meinung.
Es ist schnell dahingesagt, dass jeder alles sagen könne. Meinungsfreiheit. Aber das stimmt natürlich nur dann, wenn man außer Acht lässt, dass Gesagtes nicht ohne Konsequenzen bleiben muss.
Zunächst mal kann jedem erst mal sehr vieles über die Lippen kommen, was er für Meinung hält. Klassischerweise wird gerne dann die Meinungsfreiheit angerufen, wenn die Faktenbasis dünn und dünner wird. Erst Wissen sammeln und wichten, dann werten: So haben das viele zwar mal gelernt – aber noch mehr haben dies wohl inzwischen wieder vergessen.
Verrohung der Sprache ist ein Warnsignal
Wenn etwa ein Politiker auf einem offenen Platz behauptet, bei ihnen könne jeder alles sagen, ist das ein Versprechen, das hoffentlich nicht in dieser Ausschließlichkeit eingehalten wird. Was ist denn bei Hassreden? Was bei menschenverachtenden Aussagen? Zwar lässt sich die Grenze zu freier Meinungsäußerung nicht immer klar bestimmen, es gibt aber Richtlinien und Übereinkünfte, die helfen können, diese Grenze zu erkennen und zu ziehen.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) hat jüngst zurecht vor der anhaltenden Verschiebung „der Grenze des Sagbaren“ gewarnt. Verrohung der Sprache sei ein Warnsignal. Wort und Tat – das zeige etwa der Anschlag von Halle vor zwei Jahren – lägen oft nicht weit auseinander. Aus dem Unsagbaren, aus dem verbalen Hass, wird das Unsägliche...
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