Gerlinde Sommer überlegt, was mit dem Geld aus der Maskenaffäre passieren könnte.

Die ganze Maskerade rund um die Frage, wer am Pandemiegeschehen im politischen Raum verdient hat, regt viele Menschen auf. So meldeten sich Leser und fragen, wie es sich denn mit dem so eingenommenen Geld verhalte. Sie finden: Wenn man schon so ein „Geschäft“ gemacht wurde, müsste die Provision wenigstens einem karitativen beziehungsweise sozialen Zweck zugehen. Alles Wichtige zur Corona-Pandemie in Thüringen lesen Sie in unserem Blog

Mit dieser Ansicht stehen diese Leser nicht allein. So verlautet das auch von einzelnen Unionsmitgliedern bis hinein in den Bundestag. Ich denke nur: So einfach, wie sich das anhört, ist das alles nicht gerecht und rechtswirksam zu bewerkstelligen.

Zunächst muss aufgeklärt werden, wer alles im politischen Raum an der Vermittlung von Masken, Geräten und anderer Schutzausrüstung verdient hat – als Tippgeber. Mir käme es merkwürdig vor, wenn sich die Profiteure großherzig als Spender feiern lassen könnte. Das Geld müsste im Grund in einen Topf fließen, der nach festgelegten Prinzipien Menschen oder Institutionen hilft, die in der Pandemie an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit gekommen sind.

Aber: Die Provision kann so einfach nicht entzogen werden. Es ist zudem rechtens, dass jemand in dieser Lage zwar aus der Fraktion austritt, aber das Mandat beibehält bis zum Ende der Legislatur.

Was hilft? Ganz strikte Regeln, was Abgeordnete dürfen, was nicht. Es muss klar sein, was gemeldet werden muss und wie finanziell transparent so ein Abgeordneter oder so eine Abgeordnete zu sein hat.

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