Klare Kante: Protest muss friedlich sein

Elmar Otto

Elmar Otto

Foto: Peter Michaelis

Elmar Otto über die gestiegene Gewaltbereitschaft.

Es ist vieles schief gelaufen beim Management der Corona-Krise. Es gab zu wenige Tests. Beim Impfen häuften sich die Probleme. Verordnungen kamen auf den letzten Drücker und waren schwer oder gar nicht mehr zu durchschauen. Von den Einschränkungen des öffentlichen Lebens ganz zu schweigen.

Die Vertreter der Parteien, die in Bund und Land Verantwortung tragen, haben sich dabei wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert. Umso besser, dass man die gemachten Fehler öffentlich benennen kann. Das gehört zum Wesen unserer Demokratie.

Wer mag kann auch lautstark gegen die Verfehlungen protestieren und auf die Straße gehen. Das im Grundgesetz verankerte Versammlungsrecht ist ein hohes Gut, gar keine Frage. Es schützt Coronaleugner ebenso wie Impfgegner oder Skeptiker.

Aber diese zwar aufgebrachten, aber im Kern friedlichen Menschen haben nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Dazu gehört, dass sie aufpassen müssen, in welche Gesellschaft sie sich bei Demonstrationen gegen Pandemiemaßnahmen begeben.

Zu Recht warnen Innenminister Maier und Verfassungsschutzchef Kramer davor, dass Menschen bei Versammlungen immer gewaltbereiter werden. Nach Erkenntnissen der Geheimdienste haben Extremisten hier oftmals schon das Heft des Handelns übernommen. Unter dem Deckmantel der Bürgerrechte wird die Radikalisierung ausgelebt. Wirklich besorgte Thüringer müssen sich deutlich davon distanzieren. Oder noch besser: solchen Ansammlungen fernbleiben.

Gewalt ist nie die Lösung, sie torpediert die Meinungsfreiheit.