Eichsfeldtag der NPD: Journalisten klagen gegen Platzverweise

Leinefelde/Weimar  Die Vorwürfe gegen die Polizei, sie habe die Arbeit von Journalisten bei einer NPD-Veranstaltung in Leinefelde behindert, beschäftigen nun die Justiz.

Beim Eichsfeldtag der NPD im Eichsfeld sind vier Fachjournalisten Platzverweise von der Polizei erteilt worden.Foto: Jürgen Backhaus

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Die Vorwürfe gegen die Polizei, sie habe die Arbeit von Journalisten bei einer NPD-Veranstaltung behindert, beschäftigen nun die Justiz. Vor dem Verwaltungsgericht Weimar seien vier Klageverfahren gegen die von der Polizei erteilten Platzverweise anhängig, teilt die Anwaltskanzlei Sven Adam in Göttingen mit. Eine Gerichtssprecherin konnte zunächst den Eingang entsprechender Klagen nicht bestätigen.

Mit dem Verfahren sollen nach Mitteilung der Kanzlei die Gründe für das Verhalten der Polizei (TLZ berichtete) ermittelt werden. Weitere presserechtliche Maßnahmen gegen den Sprecher der Landespolizeiinspektion Nordhausen würden derzeit vorbereitet. Die Polizei in Nordhausen äußerte sich am Donnerstag mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht zu den Umständen bei der NPD-Veranstaltung Ende Mai in Leinefelde (Kreis Eichsfeld). Nach Darstellung der Anwaltskanzlei erteilten die Beamten vier Journalisten Platzverweise, obwohl sie sich mit Presseausweisen legitimiert hätten. Zudem sei mit Gewalt gedroht worden.

Nach Angaben des Innenministeriums besteht nach wie vor ein Gesprächsangebot zwischen Thüringens Polizeipräsidenten Uwe Brunnengräber mit den betroffenen Journalisten und den beteiligten Polizisten. Das Ministerium hatte den Bericht der Polizei zur Prüfung angefordert.

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