Fabian Klaus über die Debatte um das Coronavirus.

Ist Corona wirklich vorbei? Wer in die Arztpraxen schaut, der stellt fest, dass es gerade wieder eine Coronawelle gibt. Und eine Grippewelle. Corona hat seinen Schrecken verloren, die Menschen in Thüringen wissen, mit dem Virus umzugehen. Und wer es will, der lässt sich impfen. Wer davon nicht überzeugt ist, der lässt es.

So weit, so einfach? Sollte man meinen. Im Thüringer Landtag hat die AfD mit einem sehr alten Antrag versucht, einmal mehr deutlich zu machen, dass die Regierenden aus der Corona-Pandemie und dem Umgang damit bis heute nichts gelernt hätten. Da wird von einem Impfzwang fabuliert und suggeriert, dass die Polizei kommt und die Menschen zur Spritze trägt. Da wird erzählt, dass alle alles noch mal genauso (zum Teil falsch) machen würden, wie sie schon einmal getan haben. Einzig: Belege dafür liefert die AfD nicht.

Stattdessen wird das Ringen um eine Kommission zur Aufarbeitung ignoriert. Es wird darüber hinweg gebrüllt, dass Ministerpräsident Bodo Ramelow sehr deutlich (und demütig) vor den Landtag tritt und diese selbstkritische Aufarbeitung verspricht. Der Ministerpräsident hat den Landtagsabgeordneten am Freitag viel Stoff gegeben, ihn beim Wort zu nehmen und selbstkritische Aufarbeitung ernsthaft zu betreiben. Wem demokratische Gepflogenheiten und Lerneffekte für die Zukunft wichtig sind, der wird darauf zurückkommen. Wem es nur um populistische Stimmungsmache geht, der agiert wie die AfD.