Feinde der Demokratie dürfen nicht siegen

Ein Kommentar von Norbert Block.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Was ist los in diesem Land? Morddrohungen gegen Politiker, beschmierte Fassaden von Spitzenkandidaten, Waffenfunde bei mutmaßlichen Tätern, die den Bewerbern Angst machen wollen, und brennende Wahlkampffahrzeuge. Extremisten von Rechts und Links versuchen vor der Landtagswahl in Thüringen einen Keil durch die Gesellschaft zu schlagen, ihr Angst zu machen und für Unsicherheit im Land zu sorgen. Es fängt mit Hassbotschaften im Internet an, geht mit Bedrohungen für Leib und Leben weiter und endet in tödlichen Anschlägen wie in Kassel oder Halle.

CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring macht es richtig. Mit seinem emotionalen Appell nach der neuerlichen Morddrohung gegen ihn ruft er die gesellschaftliche Mitte zum Zusammenstehen auf. Nicht nur in der letzten Woche des Wahlkampfes, sondern darüber hinaus müssen daher Bürger und Politiker gemeinsam dafür sorgen, dass Extremisten in diesem Land nicht dauerhaft für Angst und Schrecken sorgen können. Ihnen gilt es deutliche, auch rechtliche Schranken zu setzen. Die Ermittlungsbehörden sind gefordert, den Tätern schnell mit allen Mitteln des Rechtsstaates auf die Spur zu kommen.

Vor 30 Jahren sind hierzulande die Menschen erfolgreich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verbunden mit freien Wahlen auf die Straßen gegangen. Die Erfolge der Friedlichen Revolution gilt es auch bei der Landtagswahl in Thüringen am Sonntag zu verteidigen, damit die Feinde der Demokratie und die geistigen Brandstifter nicht die Oberhand behalten.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Zu den Kommentaren