Klare Kante: Übertragung als Standard

Fabian Klaus über öffentliche Ratssitzungen.

Fabian Klaus

Fabian Klaus

Foto: Andreas Wetzel

Ihr Stadt- oder Gemeinderat tagt heute online. Unvorstellbar ist ein solcher Hinweis auf der Einladung zur Sitzung – auch im Jahr 2020. Gründe dafür gibt es viele.

Präsenzsitzungen sind als Regelfall definiert. Es hat sich bewährt, dass sich die Mitglieder von Gemeindegremien in die Augen schauen, wenn sie Entscheidungen treffen, die sich unmittelbar auf den direkten Lebensbereich auswirken. Ganz nebenbei lassen sich die Sitzungsunterlagen bequem verteilen. Die – in manchen Stadträten – paar tausend ausgedruckten Seiten machen den Kohl beim Klimaschutz auch nicht mehr fett ...

Die Corona-Pandemie lehrt aber nun, dass es Alternativen zu den Präsenzsitzungen geben muss, und führt vor Augen, wie schwer die zu finden sind. Eine Sitzung einfach online über einen Diensteanbieter als Videokonferenz abzuhalten, erscheint derzeit nicht einfach möglich. Einen Verstoß gegen die Kommunalordnung stellt es aber auch dar, wenn nicht getagt wird.

Dass die Grünen sich mit einem Gutachten auf den Weg gemacht haben und ergründen wollen, wie Alternativen zu Präsenzsitzungen aussehen können, war eine gute Entscheidung – auch, weil sie längst fällig gewesen ist.

Online-Sitzungen, bei denen selbst die Räte nicht in einem Saal zusammenkommen, sollten aber die Ausnahme bleiben. Spätestens in einem nichtöffentlichen Teil einer Sitzung, in dem nicht selten sensible Dinge rund um Flächenkäufe und ähnliche Themen besprochen werden, dürfte sich zeigen, dass generelle Online-Tagungen nicht zweckdienlich sind.

Was hingegen längst Standard sein müsste, aber in vielen Kommunen noch immer nicht ist: Eine Live-Übertragung öffentlicher Stadt-, Gemeinde- oder Kreistagssitzungen. Die Thüringer Kommunalordnung schreibt ein Öffentlichkeitsgebot fest. Das muss zwingend Live-Übertragungen einschließen.

Warum Ratssitzungen selten online stattfinden