Kommentar: Digitalpakt darf nicht verpuffen

Elmar Otto über die Millionenförderung für Schulen der Zukunft.

Elmar Otto

Elmar Otto

Foto: Andreas Wetzel

Eigentlich hat der Bund bei der Bildungspolitik nicht viel zu melden. Schulen und alles, was dazu gehört, sind Ländersache.

Beim Digitalpakt ist das anders. Doch damit sich Berlin in die föderale Hoheit einmischen konnte, musste zunächst das Grundgesetz geändert werden.

Dieser weitreichende Schritt machte Sinn. Immerhin werden 5,5 Milliarden Euro an die Länder überwiesen, damit die Kreidezeit an den Schulen endlich der Vergangenheit angehört. Im Zuge der Corona-Krise war das Paket um weitere 500 Millionen Euro aufgestockt worden. Für Investitionen in die IT fließen nach Thüringen davon zwischen 2019 und 2024 132,4 Millionen, die der Freistaat mit 14,7 Millionen Euro aufstockt. Hinzu kommen weitere 14,7 Millionen Euro für mobile digitale Endgeräte.

Das alles klingt vielversprechend. Und ist es auch. Allerdings hat die Sache einen Haken.

Zwar können mit der großzügigen Förderung schnelle Breitbandanschlüsse, W-Lan, interaktive Tafeln und Laptops angeschafft werden. Aber was ist, wenn Probleme auftauchen? Wer kümmert sich um die Technik?

Dafür ist kein Geld vorgesehen. Vom Bund heißt es eindeutig: „Es ist unabhängig vom Digitalpakt Schule die Aufgabe der Kommunen beziehungsweise der privaten Schulträger, Betrieb, Support und Wartung der IT in den Schulen sicherzustellen.“ Aber die Städte und Landkreise sind bekanntlich chronisch klamm und werden das nicht ohne weitere Finanzspritzen stemmen können.

Insofern geht die Forderung der FDP-Fraktion in die richtige Richtung, die Unterhaltung der digitalen Schulinfrastruktur über den Kommunalen Finanzausgleich abzusichern. Im Zuge der Beratungen zum Haushalt 2021 sollte dieses wichtige Detail deshalb eine Rolle spielen. Ansonsten droht der vielversprechende Digitalisierungsschub zu verpuffen.