Leitartikel: Bewährungsprobe

Elmar Otto fragt, wie robust die Thüringer Wirtschaft ist.

Elmar Otto

Elmar Otto

Foto: Andreas Wetzel

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Die mit Abstand höchste Wirtschaftskompetenz in Thüringen wird einer in diesem Sommer erhobenen Umfrage zufolge der CDU zugeschrieben: 42 Prozent. Die rot-rot-grünen Koalitionäre folgen mit einstelligen Werten (Linke: 9, SPD: 8, Grüne: 3 Prozent) unter ferner liefen.

Demnach dürfte es sich lohnen, das CDU-Positionspapier intensiv zu studieren. Über allem schwebt dabei das Schlagwort des „schlanken Staates“. Thüringens Wirtschaftspolitik müsse das freiheitliche Handeln in den Vordergrund rücken, heißt es beispielsweise darin. Und gerade im Zeitalter der vierten industriellen Revolution und des digitalen Wandels müsse ordnungspolitisch dafür gesorgt werden, dass sich der Staat weitgehend aus dem Spielfeld des Marktes heraushält. Anders formuliert: „Der Staat darf nicht Spieler und Schiedsrichter zugleich sein, sondern er muss die Regeln definieren und deren Einhaltung überwachen.“

Aus Sicht der Union hat die Landesregierung an dieser Stelle versagt: Unternehmen seien durch bürokratische immer stärker belastet worden, Infrastrukturinvestitionen seien ausgeblieben.

Dagegen spricht, dass die freistaatliche Wirtschaft brummt und die Arbeitslosigkeit niedrig ist. Also so schlecht kann die rot-rot-grüne Arbeit nicht gewesen sein.

Allerdings: Die Konjunktur trübt sich ein. Und erst perspektivisch wird sich zeigen, ob sich die Rahmenbedingungen in der Krise bewähren.

Bevor es so weit ist, haben die Thüringer am 27. Oktober aber schon die Wahl, über die künftige wirtschaftspolitische Ausrichtung zu entscheiden.

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