Leitartikel: Bitte klotzen, nicht kleckern

TLZ-Chefredakteur Nils R. Kawig über einen finanziellen Kraftakt Thüringens in der Corona-Krise.

TLZ-Chefredakteur Nils R. Kawig

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Foto: Andreas Wetzel

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Die Summen sind schwindelerregend: Tausende Euro macht der Staat locker, um Unternehmer in der Corona-Krise zu unterstützen. Millionen stellt das Land Thüringen in Aussicht. Beim Bund geht es in die Milliarden. Und wenn alle Hilfsprogramme addiert werden, kommen Experten schnell mal auf Beträge im Billionenbereich. Unvorstellbar viel Geld ist das, um vor allem eine Botschaft zu vermitteln: Wir tun alles in unserer Macht stehende, um Deutschland durch diese Krise zu manövrieren. Koste es, was es wolle.

So viel Entschlossenheit verfehlt ihre Wirkung nicht: Die Deutschen sind momentan mehrheitlich zufrieden mit ihren politischen Krisenmanagern. Sie nehmen den Regierenden ihren Tatendrang ab und nehmen beiläufig zur Kenntnis, dass die Oppositionellen das meiste richtig finden. Das schafft wohl nur eine so existenzielle Krise.

Dabei wurden die Weichen viel früher gestellt. Dass Thüringen beispielsweise über eine erkleckliche Rücklage verfügt, hat ihre Ursachen in einer besonnenen Finanzpolitik der vergangenen Jahre. Klar, kann man kritisieren, dass es Rot-Rot-Grün nicht gelungen ist, noch mehr Schulden abzubauen. Und natürlich kann man behaupten, dass es nie so günstige wirtschaftliche Rahmenbedingungen gegeben hat wie in den zurückliegenden fünf Jahren. Aber: Jetzt, in der Corona-Krise, ist zum Glück viel Geld vorhanden, um damit hoffentlich die richtigen Impulse geben zu können. Ob es genügend Geld ist, wird die Zukunft zeigen.

Wichtig ist, dass alle gesetzlichen Aktivitäten schnell auf den Weg gebracht werden. Ein Mantelgesetz, wie es Finanzministerin Heike Taubert (SPD) vorschlägt, kann dafür das richtige Instrument sein, fasst es doch alle geplanten Corona-Maßnahmen zusammen. Im besten Fall spart das Zeit. Denn auch hier gilt: Bitte klotzen und bloß nicht kleckern!

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