Elmar Otto zur Lage im Gesundheitsministerium.

Das Personalproblem im Thüringer Gesundheitsministerium kommt nicht überraschend. Seit langem wird in manchen Referaten am Rande der Belastungsgrenze gearbeitet. Das kann man natürlich auf den noch unter einer CDU-geführten Regierung beschlossenen Stellenabbau schieben: Ohnehin schon prekäre Arbeitssituationen haben sich dadurch möglicherweise verschärft.

Aber über all das Lamentieren sollte eines nicht vergessen werden: Ministerin Heike Werner ist seit weit mehr als fünf Jahren im Amt. Für Personal zu kämpfen, ist deshalb ihre Aufgabe. Zu Recht zeigte sich die Linke im vergangenen Monat während der Haushaltsdebatte sehr besorgt. Immerhin ist ihr Ressort mit vielen Aufgaben in den Bereichen der Gefahrenabwehr und des Gesundheitsschutzes betraut und damit fallen wesentliche Aspekte der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in ihren Verantwortungsbereich.

Auch wenn die bestehenden Defizite und die damit verbundenen Risiken schon vor der Corona-Krise bestanden - jetzt treten sie umso deutlicher zu Tage. Durch das Aussetzen des Stellenabbaus und die Verabschiedung des aktuellen Etats müsste sich die Lage im Gesundheitsministerium eigentlich verbessern, nicht zuletzt in der für das Pandemie-Management zuständigen Abteilung, in der gleich die Hälfte der Referatsleiterstellen unbesetzt ist.

Dort kann Werner mit 32 zusätzlichen Stellen planen. Doch diese Planung will wohlüberlegt sein. Denn trotz Mangelverwaltung hat der Freistaat bezogen auf seine Einwohnerzahl weiter mehr Bedienstete als manch anderes Bundesland.