TLZ-Chefredakteur Nils R. Kawig über staatlichen Schutz für Asylbewerber in Thüringen.

In der Europäischen Union werden seit Jahresbeginn wieder mehr Asylbewerber registriert, in Thüringen dagegen nimmt deren Zahl kontinuierlich ab. Das belegen aktuelle Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Was aus den Zahlen außerdem hervorgeht: Immer weniger Asyl­bewerber haben Anspruch auf staatlichen Schutz. Die sogenannte Schutzquote ist auf 34,3 Prozent gesunken; im Jahr 2017 lag sie noch bei 45,5 Prozent.

Das hat natürlich vor allem mit der Herkunft der Asyl­bewerber zu tun. Zwar kommen immer noch die meisten Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak. Aber auch zahlreiche Serben haben in den ersten vier Monaten dieses Jahres Asylanträge in Thüringen gestellt – und fast keiner von ihnen wird wohl Asyl erhalten. Denn Serbien zählt wie auch andere Staaten des Balkans zu den sicheren Herkunftsländern. Da ist die Gesetzeslage eindeutig.

Schwieriger ist es für die Mitarbeiter des Bamf zu bewerten, ob Asylbewerber aus Afrika Schutz erhalten. Einerseits liegt das an fehlenden Papieren, was die Dauer des Asylverfahrens in die Länge zieht, andererseits an den unterschiedlichen Bedingungen in afrikanischen Staaten. Und nicht zuletzt sorgt der Bundesrat weiterhin für Unsicherheit: Er hat noch immer nicht entschieden, ob die sogenannten Maghreb-Staaten – also Algerien, Marokko und Tunesien – sowie Georgien sichere Herkunftsländer sind oder eben nicht. Seit Januar finden die Bundesländer zu keiner Einigung. Der Bundestag hatte ein entsprechendes Gesetz verabschiedet.

n.kawig@tlz.de