Leitartikel: Die Stunde der Demokraten

Elmar Otto über parteiübergreifende Hilfe in der Krise.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Noch Anfang dieses Monats schlug die Stunde des Parlaments in Thüringen. Der Ministerpräsident war kurz nach seiner Wahl schon wieder zurückgetreten, Minister gab es nicht, die Staatssekretäre hielten den Laden am Laufen. Aber weil der Freistaat keine Kabinettsmannschaft besaß und politisch führungslos war, kam dem Landtag eine umso größere Bedeutung zu.

Inzwischen hat sich die Situation um 180 Grad gedreht. Rot-Rot-Grün ist, wenn auch als Minderheitskoalition, wieder im Amt. Nur hat die Corona-Krise den Parlamentsbetrieb ein Stück weit lahmgelegt. Und weitsichtiges Regierungshandeln hat oberste Priorität.

Gleichwohl: Wenn die Exekutive Oberwasser hat, heißt das nicht, dass die Legislative außen vor ist, genauso wenig wie Verbände, Institutionen und Bürger generell.

Es gilt jetzt, die besten Vorschläge zu bündeln, um die Folgen von Covid-19 zumindest einigermaßen abzuschwächen.

Natürlich gilt dabei: Gesundheitsschutz muss an erster Stelle stehen. Allerdings ohne die Ökonomie aus den Augen zu verlieren. Deshalb ist es richtig, dass sich Wirtschaftsverbände und Fraktionen mit weitreichenderen Vorschlägen zu Wort melden.

Es geht um den Schutz der vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen, Freiberufler und Arbeitnehmer, die alle um ihre Existenz fürchten.

Es geht um Sofortzahlungen, zinsfreie Kredite und schnelle Bürgschaften, ebenso wie Kündigungs- und Mieterschutz oder besondere Unterstützung für Menschen mit Niedriglöhnen.

Es geht um unideologische, unbürokratische Hilfe über Parteigrenzen hinweg, die teuer wird, sich aber in der Zukunft auszahlt, weil darauf aufgebaut werden kann.

In der Krise schlägt vor allem eines: die Stunde der Demokraten.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Zu den Kommentaren