Fabian Klaus zur Thüringer Kriminalstatistik.

Die Kriminalstatistik 2019 sendet beunruhigende Signale aus. Wie so oft, liegt der Teufel aber auch hier im Detail. Die gesunkene Zahl der Straftaten zeigt, dass Thüringen nach wie vor ein sicheres Bundesland ist. Positiv.

Dass aber die Aufklärungsquote sehr deutlich zurückgegangen ist, macht einmal mehr deutlich, wo die Probleme liegen – bei der dünnen Personaldecke in der Thüringer Polizei. Wenn, wie im vergangenen Jahr, zahlreiche zusätzliche Großereignisse zum polizeilichen Einsatzgeschehen hinzukommen. Dann bleibt weniger Kraft, um Verbrechen zu bekämpfen. Zum Beispiel war die Bereitschaftspolizei wegen der drei Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und zuletzt Thüringen stark eingespannt.

Für Aufklärungseinsätze, wie beispielsweise zuletzt bei einer Durchsuchung in Erfurt, blieb da kaum Spielraum. Das führt einmal mehr vor Augen, wie angespannt die Personallage ist. Wirksames Gegensteuern findet bisher nur an einigen Stellen statt – wie auch: Die Polizistenausbildung dauert schließlich ihre Zeit. Ob die erhofften positiven Effekte der erhöhten Anwärterzahlen sich einstellen, muss sich überdies erst noch zeigen.

Zurück zur Statistik: Ein Blick in den Bereich der Sexualstraftaten zeigt zudem, dass die Zahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen im Vergleich zu ihrem Anteil an der Bevölkerung hoch ist. Nötigung, Belästigung und auch Missbrauch sind genau die Tatbestände, die spätestens seit der Kölner Silvesternacht 2015 in einen kausalen Zusammenhang mit Zuwanderern gestellt werden. Diesen Zusammenhang gibt es nicht. Das zu verallgemeinern verbietet sich deshalb, weil suggeriert wird, dass alle Zuwanderer Sexualstraftäter seien.

Gleichwohl: Wegzudiskutieren, dass es diese durch Zuwanderer begangenen Sexualstraftaten auf hohem Niveau gibt, ist unehrlich und viel zu oft politisch motiviert.