Leitartikel: Gauck’scher Weckruf

Elmar Otto über schwer Konservative und Mut zu Intoleranz.

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Joachim Gauck hat Recht. Es ist falsch, jeden, der schwer konservativ ist, für eine Gefahr für die Demokratie zu halten und aus dem politischen Spiel am liebsten hinauszudrängen. Aber und das hat der frühere Bundespräsident im „Spiegel“-Interview auch sofort hinterhergeschickt: „Andererseits müssen wir lernen, mutiger intolerant zu sein.“

Es ist ein wichtiger Satz, der klarstellt, dass es Gauck nicht darum geht, sich bei Rechtsextremen anzubiedern, sie für salonfähig oder gar koalitionsfähig zu halten. Ausgrenzung, Fremdenfeindlichkeit oder Rechtsbrüche müssen benannt und verfolgt werden.

Alles andere mag manchen politisch nicht in den Kram passen. Aber drüber muss man sich in einer Demokratie auseinandersetzen und schließlich auch streiten. Auch hierfür findet der frühere Chef der Stasiunterlagenbehörde die richtigen Worte: „Solange das Grundgesetz nicht verletzt wird, sondern nur unangenehme Thesen vertreten werden, und solange Menschen da sind, die widersprechen können, ist das Ausdruck einer offenen Gesellschaft.“

Viele etablierte Parteien agieren aber oft hilflos im Umgang mit der Alternative für Deutschland. Sie behandeln sie wie ein politisches Schmuddelkind und bemerken nicht, dass sie sich dadurch selbst aus dem Spiel nehmen.

So verzichtbar die AfD in den Augen vieler sein mag. Es ist unverzichtbar, „dass die anderen Parteien alle relevanten Themen und Probleme bearbeiten“. Gaucks Satz, eigentlich eine Selbstverständlichkeit, sollte allen Demokraten ein Weckruf sein.

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