Leitartikel: Kämmerer im Glück

Elmar Otto über die Finanzspritze für Kommunen.

Elmar Otto

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Foto: Andreas Wetzel

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Eindeutiger Gewinner der unübersichtlichen politischen Landschaft in Thüringen sind schon jetzt die oft klammen Kommunen. Zumindest dann, wenn die in Aussicht gestellte Finanzspritze zeitnah vom Landtag abgesegnet wird. Ohne klare parlamentarische Mehrheiten scheint gerade ein Überbietungswettbewerb in Gang zu kommen, von dem die Menschen im Land profitieren.

Überrumpelt von CDU und FDP, die 168 Millionen Euro versprechen, hat die SPD jetzt kräftig draufgesattelt. Eine halbe Milliarde Euro soll in dieser Wahlperiode insgesamt fließen. Mit diesen 100 Millionen Euro pro Jahr lässt sich vor Ort sicherlich etwas anfangen.

Gemeinsam mit ihren bisherigen und wohl auch künftigen Koalitionspartnern von Linken und Grünen wollen die Sozialdemokraten sich für den Riesenfinanzaufschlag stark machen. Das Schöne dabei: Bürgermeistern und Landräten wird nicht reingeredet, wofür sie die Summen ausgeben sollen, solange sie sie für Investitionen
nutzen.

In der Vergangenheit war das anders. Da wurden die Beträge für Radwege oder Schulsozialarbeiter gerne vorgeschrieben, ohne zu wissen, ob die Kohle dafür überhaupt gebraucht wurde.

Der nun ins Spiel gebrachte Fünf-Jahres-Plan bietet den Kommunen echte Planungssicherheit. Auch dann, wenn sich die Konjunktur in der Zukunft möglicherweise eintrübt. Und die Rücklagen des Landes lassen es durchaus zu, das Budget von Landkreisen, Städten und Gemeinden zu erhöhen.

Selbst wenn die Landesregierung nicht die ganzen fünf Jahre durchhalten sollte, müssten sich die Kämmerer keine Gedanken machen. Schließlich wäre das Geld per Gesetz fest zugesichert und wer auch immer das Sagen im Land hätte, würde wohl einen Teufel tun, den Kommunen das Geld wieder wegzunehmen.

Thüringer SPD-Fraktion möchte Kommunen 500 Millionen Euro zusätzlich geben

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