Leitartikel: Nicht einen Tag später!

Nils R. Kawig fragt sich, warum der Wahltermin wackelt.

Nils Kawig

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Foto: Andreas Wetzel

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Es gibt gute Gründe, über eine Verschiebung der nächsten Thüringer Landtagswahl nachzudenken: Beispielsweise ist die Hoffnung berechtigt, dass ein gemeinsamer Termin mit der Bundestagswahl im Herbst 2021 nicht nur die Wahlbeteiligung steigen ließe, sondern auch Kosten senken würde. Aber nach allem, was im Februar und März dieses Jahres im Landtag passiert ist, sollten sich Linke, SPD, Grüne und CDU bewusst machen: Sie stehen im Wort. Sie haben Neuwahlen für April 2021 angekündigt; also ist es ihre Pflicht, das Versprechen einzuhalten.

Ohnehin muss man sich fragen, wieso der avisierte Wahltermin plötzlich wackelt. Angeblich sind Gerüchte aufgetaucht, wonach Vertreter von Rot-Rot-Grün offen wären für einen späteren Termin. Darauf angesprochen, ließ sich der designierte CDU-Landeschef Christian Hirte ins Bockshorn jagen und signalisierte Gesprächsbereitschaft für spätere Wahlen. Das wiederum löste hektische Betriebsamkeit in Parteizentralen aus. Unisono versicherten Vertreter diverser Fraktionen, es bliebe beim 25. April.

Kaum hatten sich die Wogen unter der Woche geglättet, setzte AfD-Frontmann Björn Höcke zum Sticheln an; er unterbreitete CDU und FDP erneut ein vergiftetes Angebot zur Zusammenarbeit im bestehenden Landtag – offensichtlich beeinflusst von der jüngsten Insa-Umfrage, nach der Rot-Rot-Grün auf eine Mehrheit käme und die AfD einbüßen würde.

Diese Allmachtsphantasien von Höcke müssen Politikern aller anderen Parteien im Landtag eine Mahnung sein. Solange es keine klaren Mehrheiten gibt, wird er immer Chancen wittern, einen Keil zwischen Parteien zu treiben. Und er wird es gewiss versuchen. Deshalb muss das thüringische Experiment einer Minderheitsregierung mit Unterstützung der CDU rechtzeitig beendet werden – am 25. April 2021 und keinen Tag später.

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