Leitartikel: Offenbar verzockt

Gerlinde Sommer zum Zuschnitt der Ressorts.

Gerlinde Sommer

Gerlinde Sommer

Foto: Andreas Wetzel

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Eigentlich bleibt alles wie gehabt bei der Ressortverteilung. Und doch haben die Grünen bei aller Verhandlerei keinen Schnitt gemacht. Die Landwirtschaft wird nicht der Umweltministerin zufallen. Das Justizministerium wurde gestutzt. Offenbar wollte das auch keiner aus den Reihen der Linken oder der SPD haben. Und Dirk Adams kann dort kein Minister werden. Denn für die Erkenntnis, dass das Justizministerium von einem Juristen geführt werden sollte, braucht es wahrlich kein Zweites Staatsexamen. Pech auch: die Kandidatin, die für dieses Amt geradezu idealtypisch hätte sein können, hat schon abgewunken. Der Noch-Amtsinhaber steht nach allseitiger Ansicht nicht zur Verfügung. Offenbar haben sich, mit Blick auf ihr Verhandlungsgeschick, die Grünen verzockt.

Immerhin ist es den Thüringern beim Justizressort nicht so ergangen, wie es in einem anderen Bundesland mal gewesen sein soll: Dort war der Bereich Justiz in der ersten Verhandlungsrunde „vergessen“ worden, weil er im Kern mit wenig Gestaltungsspielraum verbunden und daher beim Koalitionspoker unbeliebt ist. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage: Was ist eigentlich aus der Idee von der Expertenregierung geworden? Damit ließe sich beim deutlich abgespeckten, aber mit dem Bereich Bürgerbeteiligung neu bedachten Justizministerium beginnen.

Während die SPD hinsichtlich der Ministerriege sagt, es bleibe alles wie bisher, hält sich die Linke zum Teil noch bedeckt – und bei den Grünen ist nur Anja Siegesmund fest im Sattel. Das alles wird so einfach nicht. Und wieder muss sich manches Arbeitsfeld dank eines Neuzuschnittes der Ministerien zurechtruckeln. Das größere Problem aber kommt erst noch: die Wahl des Ministerpräsidenten, dem für die ersten beiden Wahlgänge die nötige Mehrheit fehlt. Auch da wird hoch gepokert...

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