Elmar Otto über das politische Klima in Thüringen.
Das staatspolitische Fundament im Freistaat scheint so solide wie nie. Die übergroße Mehrheit der Thüringer sieht in der Demokratie die beste Staatsform. Das belegen die jüngsten Daten des Thüringen-Monitors. Mit 90 Prozent ist die Zustimmung sogar so hoch wie seit beinahe zwei Jahrzehnten nicht. Auch die Zufriedenheit mit der Demokratie kann sich mit beinahe Zweidrittel der Befragten sehen lassen.
Aber diese erfreuliche Entwicklung darf nicht über die weiterhin deutlichen Risse im Fundament hinwegtäuschen. Die repräsentative Langzeitstudie kommt nämlich auch zu dem Schluss, dass mehr als ein Viertel aller Thüringer der Ansicht sind, der Nationalsozialismus habe „auch seine guten Seiten“ gehabt. Etwa jeder Vierte befürwortet eine „Rückkehr zur sozialistischen Ordnung“. Und auch antisemitische Ressentiments sind beachtlich. So gibt es eine steigende Zahl von Menschen, die der Aussage zustimmen „Die Juden haben einfach etwas Besonderes und Eigentümliches an sich und passen nicht so recht zu uns“.
All das zeigt, dass es bei aller Festigung demokratischer Werte eine bedauerlicherweise immer noch signifikante Zahl gibt, bei denen rechtsextreme Einstellungen tief verwurzelt sind. Bislang ist es keiner Landesregierung gelungen, ob durch CDU oder Linke geführt, diesen Nährboden der Ewiggestrigen einzudämmen.
Dabei ist unbestritten: Es wird immer unverbesserliche Hardliner geben. Und Demagogen und Fremdenfeinde muss mit aller Entschiedenheit entgegengetreten werden. Aber dieses Zerrbild unseres Bundeslandes darf sich nicht in den Köpfen festsetzen. Das zu verhindern, ist Aufgabe aller demokratischen Parteien im Schulterschluss mit der Zivilgesellschaft. Denn nur das weltoffene Thüringen ist am Ende der Garant für gesellschaftlichen Zusammenhalt und wirtschaftliche Stärke.