Leitartikel: Sparen und Gestalten

Elmar Otto zu Milliardenrücklagen in unsicheren Zeiten.

Elmar Otto

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Foto: Marco Schmidt

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Kurioser geht es kaum. Während die Regierungsbildung in Thüringen wegen der schwierigen Mehrheitsverhältnisse so kompliziert ist wie nie zuvor, darf sich der künftige Finanzminister auf einen besonders großen Spielraum freuen.

Eine Rücklage in Höhe von 1,5 Milliarden Euro sucht in der freistaatlichen Haushaltshistorie ihres Gleichen.

Für Anhänger der amtierenden Koalition wird diese beinahe märchenhafte Entwicklung der Reserven sicherlich als Indiz dafür herhalten, dass Linke, SPD und Grüne entgegen gern geschürter Vorurteile doch mit Geld umgehen können. Kritiker des Bündnisses werden dagegen monieren, dass der historische Überschuss vor allem auf die stetig sprudelnden Steuerquellen zurückzuführen ist.

Recht haben beide Seiten. Irgendwie.

Zum einen hat es Ministerin Heike Taubert verstanden, ihre solide Finanzpolitik gegen allerlei Begehrlichkeiten der Kabinettskollegen zu verteidigen.

Zum anderen: Selbst wenn die Wirtschaft nicht mehr so satt brummt wie noch vor zwei Jahren, profitiert die Sozialdemokratin natürlich auch von der weiter positiven Einnahmesituation. Hinzukommt, dass einmal mehr Millionen Euro zwar im Etat eingestellt sind, aber am Ende voraussichtlich gar nicht ausgegeben werden.

Wer auch immer die Geschicke Thüringens bestimmen wird, kann aus dem Vollen schöpfen. Selten war es so leicht, das Motto vom Sparen und Gestalten in die Tat umzusetzen. Neben der Möglichkeit, in Bildung, innere Sicherheit und Infrastruktur zu investieren und den heimischen Konjunkturmotor am Laufen zu halten, können erneut Kredite getilgt werden.

Der Schuldenabbau darf mit Blick auf die Handlungsfähigkeit des Landes nicht aus den Augen verloren werden.

e.otto@tlz.de

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