Leitartikel: Trennendes überwinden

Sibylle Göbel über Erwartungen an die Landespolitik.

Sibylle Göbel

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Foto: MGT Archiv / MGT-Archiv

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Von allen Seiten prasselten am Wochenende Forderungen auf die Landespolitik ein: Die Handwerkskammer verlangte mehr Hilfen für Jungmeister, der Lehrerverband bessere Einstellungsbedingungen für Pädagogen, der Landessportbund mehr Investitionen in die Sportstätten und der Bund der in der DDR Zwangsausgesiedelten, dass sich Thüringen auf Bundesebene weiterhin für eine Entschädigung Betroffener einsetzt. Die Wunschliste ist lang.

Nun haben wir zwar bald die Zeit des Wünschens. Doch damit haben diese Ansinnen nichts zu tun: Die Forderungen bestehen teils seit Jahren und werden jetzt nur immer vehementer vorgebracht. Was mit Blick etwa auf den sich zuspitzenden Nachwuchsmangel im Handwerk oder das Lebensalter von Zwangsausgesiedelten einleuchtet. Der Handlungsdruck wächst. Und deshalb kann sich die Politik weder monatelangen Stillstand leisten noch sich darauf zurückziehen, dass mit dem Haushalt 2020 die entscheidenden Pflöcke schon eingeschlagen sind.

Wenn der Lehrerverband von einer Koalition der Vernunft spricht, die mit Ausnahme der AfD alle im Landtag vertretenen Parteien bilden sollten, dann hat er recht. Denn bei vielen Themen besteht längst darin Konsens, dass es Änderungen braucht. Beispiel Meisterausbildung: Die SPD etwa will Kostenfreiheit erreichen, indem sie das Aufstiegs-Bafög weiterentwickelt, die CDU dafür den Bund in die Pflicht nehmen und bei jedem erfolgreichen Abschluss 2000 Euro zahlen. Und die FDP ist für die Erstattung der Kurskosten und eine Prämie von 4000 Euro im Erfolgsfall… Heißt: Auch wenn es unterschiedliche Vorstellungen über das Wie gibt, so besteht doch Einigkeit über die Notwendigkeit. Gemeinsamkeiten finden, Trennendes überwinden – das ist jetzt das Gebot der Stunde. Und sei es bei jeder Aufgabe wieder neu.

s.goebel@tlz.de

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