Leitartikel: Überlegenswert

Gerlinde Sommer über Gute Zeiten für Veränderungen.

Als die Debatten um Bürgergeld und Grundeinkommen begannen, da war die Lage im Lande eine andere: Vielen Menschen ging es schlecht, weil sie offensichtlich nicht gebraucht wurden. Damals zeigte sich, dass die Arbeitslosigkeit vieler Menschen gerade im Osten von Dauer sein würde. Und zwar unabhängig davon, ob sie sich sehr mühten, einen Job zu bekommen, ob sie diese Mühe schon aufgegeben hatten oder ob sie eigentlich auch gar nicht so dringlich für wenig Geld früh aufstehen wollten.

Die Zeiten haben sich inzwischen deutlich gebessert, wie die Arbeitslosenstatistik zeigt. Es gibt Landstriche in Deutschland, da steht eine 2 vor dem Komma, wenn prozentual dargestellt werden soll, wie wenige Personen auf Arbeitssuche sind. Klar: In Thüringen ist die Zahl höher, aber dennoch ist sie so niedrig wie noch nie seit den frühen 1990er Jahren.

Wann, wenn nicht jetzt, sollte also darüber gesprochen werden, wie es gelingen kann, für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen – in ganz Deutschland. Gerade in relativ guten Zeiten sollte dies eine vordringliche Aufgabe für vorausschauende Politik sein. Es wird ja auch wieder andere Zeiten geben. Die müssen nicht schlecht sein. Wir sollten nur vorbereitet sein. Und deshalb ist es gut, wenn nun eine neue Debatte um Bürgergeld und gerne auch um Grundsicherung beginnt. Vielleicht haben in den vergangenen Jahren Menschen, denen soziale Gerechtigkeit und gerechter Sozialstaat wichtig sind, auch ganz andere Modelle entwickelt. Dann lassen Sie uns das wissen. Es ist höchste Zeit, jetzt das sozialstaatliche Fundement zu festigen.

Althaus setzt auf mehr soziale Gerechtigkeit

Die Idee vom solidarischen Bürgergeld lässt Dieter Althaus nicht los

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