Elmar Otto über Lockerungen von Corona-Maßnahmen.
Es bleibt dabei: Gut gemeint und gut gemacht sind nicht das Gleiche. Insofern hätte Bodo Ramelow seine Kabinettskollegen bei seinen weitreichenden Plänen zum - unter bestimmten Voraussetzungen - Ende der Corona-Beschränkungen vorher informieren sollen.
So jedoch war die Stimmung innerhalb der rot-rot-grünen Koalition am Wochenende erst mal im Keller. Zur Ehrenrettung des linken Regierungschefs darf man jedoch sagen: Er hat nicht nur SPD und Grüne, sondern auch die eigenen Parteifreunde vor den Kopf gestoßen.
Und in der Sache macht Ramelows Vorstoß durchaus Sinn. Angesichts des einigermaßen eingedämmten Infektionsgeschehens muss man perspektivisch davon abrücken, sämtliche Beschränkungen aufrechtzuerhalten. Die Vorschriften hatten zwar ihre Berechtigung, um Leben zu schützen und Krankenhäuser ausreichend Vorlauf zu geben, die Zahl der Intensivbetten zu erhöhen. Dennoch haben Mensch und Wirtschaft über alle Maßen gelitten.
Aus diesem Grund war es richtig, dass Ramelow ankündigte, von Vorschriften auf Empfehlungen überzugehen und die unter anderem von den lokalen Risikowerten abhängig zu machen. Das von ihm in Aussicht gestellte Ende der Masken- und Mindestabstandspflicht besagte doch nicht, dass sich alle wieder um den Hals fallen sollen.
Aber weil der Widerstand zu groß war - verursacht nicht zuletzt durch die eigene suboptimale Kommunikation -, wurden Ramelows Pläne, die ab dem 6. Juni hätten gelten können, kassiert. Das ist bedauerlich, weil ein „Weiter so“ keine Lösung sein kann und darf.
Unterdessen wurden die Quarantänemaßnahmen für Reisende bis zum 15. Juni verlängert. Es soll also niemand behaupten, die Landesregierung sei gänzlich handlungsunfähig.
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