Leitartikel: Widerstand gegen Fusion

Gemeinde pocht auf Freiwilligkeit.

Elmar Otto.

Elmar Otto.

Foto: MGT

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Großrudestedt wehrt sich dagegen, Teil einer neuen größeren Verwaltungsgemeinschaft zu werden. Und das zu Recht. Denn bislang ist unklar, was durch das künftige Konstrukt, das durch die Fusion zweier kleinerer VGn entstehen soll, besser werden könnte.

Gibt es Erkenntnisse, inwieweit die Effizienz des Verwaltungshandelns erhöht werden könnte? Scheinbar nicht. Und falls doch, werden sie wie eine geheime Kommandosache behandelt.

Auch die Kostenfrage ist noch nicht geklärt. Rechnet es sich, wenn man die Vergütung eines VG-Vorsitzenden einspart, aber dafür Geld in den Umbau der Verwaltung stecken muss?

Das sind nur zwei von einer Reihe von Fragen, die sich stellen, aber auf die es keine Antworten gibt.

Durch dieses kaum nachvollziehbare Agieren droht der Landesregierung ein Vertrauensverlust. Und der kann sich auf die Koalitionsfraktionen ausdehnen, wenn sie nicht für Aufklärung sorgen.

Zumal: Im rot-rot-grünen Leitbild wird Freiwilligkeit zugesagt. Das heißt, dass keine Gemeinde gegen ihren Willen Teil einer kommunalen Reform sein muss. Doch genau dieses Versprechen wird jetzt sträflich missachtet.

Auch in der zuständigen Fachabteilung des Innenministeriums soll man alles andere als glücklich über das Treiben der Hausspitze sein.

Im September will der Landtag eigentlich das entsprechende Gesetz verabschieden. Während der Sommerpause dürften also diverse Gespräche geführt werden, um den Streit doch noch beizulegen.

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