Kommentar

Thüringen ist EU-Profiteur

Elmar Otto über Milliarden, die aus Brüssel nach Thüringen fließen.

Elmar Otto

Elmar Otto

Foto: Peter Michaelis / TLZ

Die stolze Summe von 4,2 Milliarden Euro floss seit dem Jahr 2000 von Brüssel nach Erfurt. Addiert man die nationale Kofinanzierung hinzu, waren es sogar mehr als fünf Milliarden. Wirtschafts- und Forschungs- sowie Infrastrukturprojekte wurden angeschoben. Und die Summe der Investitionen, die dadurch ausgelöst wurde, liegt noch viel höher.

Das Geld der EU, dass sich hinter etwas sperrigen Titel wie Efre für Europäischen Fonds für regionale Entwicklung oder ESF für Europäischen Sozialfonds verbirgt, ist also gut angelegt. Es wird in technologische Innovationen gesteckt, soll Unternehmen helfen, ökologischer zu arbeiten und ihren CO2-Ausstoß zu verringern oder sie wettbewerbsfähiger machen. Auch nachhaltige Stadtentwicklung wird gefördert.

Die Chancen, die sich dadurch ergeben, sind groß. Bleiben sie ungenutzt, ist das ärgerlich.

Deshalb war die Aufregung im Herbst vergangenen Jahres berechtigt. Damals informierte der Wirtschaftsminister das Kabinett darüber, dass an der einen oder anderen Stelle der Abfluss der EU-Mittel stockte. Letztlich wollte Wolfgang Tiefensee damit wohl ein bisschen Druck aufbauen in Richtung seiner Kollegen. Unter anderem im Infrastrukturressort, so hieß es seinerzeit, solle man mal in die Pötte kommen, damit die Kohle abfließt – und nicht am Ende zurückgegeben werden müsse.

Festzuhalten bleibt: So oft auf der einen Seite auch über die Europäische Union geschimpft wird und darüber, dass Deutschland vor allem Milliarden ins System pumpt, so richtig ist es auf der anderen Seite, dass das Land Thüringen durchaus ein großer Profiteur dieses Geldflusses ist.